Aus dem 50 Milliarden-Paket für zwei Jahre sind folgende Maßnahmen besonders hervorzuheben:
- Bürger und Betriebe werden von Steuern und Abgaben im Umfang von knapp 20 Mrd. ¤ entlastet.
- Mit einem 100 Milliarden-Bürgschaftsprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau wird sichergestellt, dass die Kreditversorgung auch der größeren Unternehmen funktioniert. Dies ist eine Weiterentwicklung des erfolgreich anlaufenden Sonderprogramms für kleine und mittlere Unternehmen.
- Der leistungsfähige und beschäftigungsintensive Mittelstand erhält durch den Ausbau des Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) zusätzlich einen gezielten Impuls von 450 Mio. Euro für mehr Forschung und Entwicklung.
- Öffentliche Investitionen in Bildung und eine leistungsfähige Infrastruktur werden gezielt gefördert. Besonders wichtig für den Standort Deutschland ist ein leistungsfähiges Breitbandnetz. Die konkrete Umsetzung der Breitbandstrategie wird die Koalition schon im nächsten Monat klären.
Deutschland soll aus der Krise stärker herauskommen, als es hineingeht. Deshalb fördern Bund, Länder und Kommunen gezielt Investitionen, um Kindergärten, Schulen und Universitäten zu sanieren. Das hilft auch dem Handwerk.
Minister Glos: "Entscheidend ist, dass wir für die Zukunft vorsorgen und an unserem Ziel der Haushaltskonsolidierung festhalten. Richtigerweise führen wir deshalb eine wirksame Schuldenbremse ein."
Minister Glos: "Wir helfen auch der für Deutschland so wichtigen Autoindustrie, indem wir Klarheit schaffen über die künftige Kfz-Besteuerung. Mit einer halben Mrd. Euro fördern wir die Entwicklung von verbrauchsärmeren und umweltfreundlicheren Fahrzeugtechnologien, beispielsweise von Hybridmotoren."