OECD: Reformen in Deutschland zahlen sich aus

(PresseBox) ( Berlin, )
Der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Angel Gurría, hat heute dem Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, den OECD-Deutschlandbericht 2010 übergeben.

Die OECD bescheinigt Deutschland trotz der Schwere der Rezession eine solide wirtschaftliche Konstitution; dies gilt insbesondere für den deutschen Arbeitsmarkt. Die bislang durchgeführten Strukturreformen insbesondere auf dem Arbeitsmarkt haben nach Einschätzung der OECD die Widerstandskraft der deutschen Wirtschaft gegenüber Wirtschaftskrisen erhöht.

Bundeswirtschaftsminister Brüderle: "Die deutsche Wirtschaft ist ein deutliches Stück flexibler geworden. Dies hat sich gerade vor dem Hintergrund des unerwartet starken Einbruchs im vergangenen Jahr als Vorteil erwiesen. Dank hoher Arbeitszeitflexibilität auf betrieblicher Ebene und des Einsatzes der Kurzarbeit zeigt sich der Arbeitsmarkt auch weiterhin in ausgesprochen robuster Verfassung."

Mit der weltwirtschaftlichen Wende zum Besseren hat die deutsche Wirtschaft - so die OECD - wieder Tritt gefasst und befindet sich auf dem Pfad der Erholung. Für das laufende Jahr rechnet die OECD mit einem preisbereinigten Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 1,3 Prozent. Die Bundesregierung hatte im Jahreswirtschaftsbericht ein Wachstum von 1,4 Prozent prognostiziert.

Im Schwerpunkt beschäftigt sich der diesjährige OECDDeutschlandbericht mit den Herausforderungen der Globalisierung. Deutschland habe in den vergangenen Jahren deutlich vom expandierenden Welthandel profitiert, die starke Exportorientierung mache die Wirtschaft aber auch anfälliger gegen außenwirtschaftliche Schocks. Die OECD empfiehlt daher die Stärkung des vornehmlich binnenwirtschaftlich ausgerichteten Dienstleistungssektors. Hierzu sollten unter anderem die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung, Maßnahmen für mehr Wettbewerb im Dienstleistungssektor und Anstrengungen im Bildungssystem beitragen.

Bundeswirtschaftsminister Brüderle: "Insgesamt stellt die OECD der deutschen Wirtschaft ein gutes Zeugnis aus. Die Wirtschaft hat in den vergangenen Jahren vom expandierenden Welthandel profitiert. Dies ist das Ergebnis des Agierens von Unternehmern, Arbeitnehmern und Konsumenten im freien Wettbewerb. Wir dürfen uns auf diesen Erfolgen nicht ausruhen und begrüßen die Aufforderung der OECD, zur Stärkung der Wachstumskräfte die Reformpolitik konsequent fortzusetzen. Die Empfehlungen zur anstehenden Konsolidierung der öffentlichen Haushalte auf der Grundlage des Konzepts der Schuldenbremse und die Vorschläge für eine wachstumsfreundliche Ausgestaltung des Steuersystems sprechen zentrale Herausforderungen und Handlungsfelder der Politik an. Dies gilt auch für die Vorschläge zur weiteren Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, zur Restrukturierung des Bankensektors und zur Förderung von Forschung und Entwicklung sowie zum Bildungssystem. Die Bundesregierung wird die Empfehlungen der OECD sorgfältig prüfen und die richtigen Schlussfolgerungen ziehen."
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