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Pressemitteilung BoxID: 189511 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)
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Monopolkommission übergibt ihr XVII. Hauptgutachten zur Wettbewerbssituation in Deutschland an den Staatssekretär im BMWi Homann

(PresseBox) (Berlin, ) Die Monopolkommission hat ihr XVII. Hauptgutachten 2006/2007 mit dem Titel "Weniger Staat, mehr Wettbewerb - Gesundheitsmärkte und staatliche Beihilfen in der Wettbewerbsordnung" an den Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Jochen Homann übergeben.

Staatssekretär Homann dankte der Monopolkommission für die umfangreichen Analysen und Bewertungen zu aktuellen wirtschaftspolitischen Themen, wie z.B. zur Bahnprivatisierung und zu den von der Europäischen Kommission eingebrachten Vorschlägen zur Entflechtung im Energiesektor sowie zur Missbrauchsaufsicht über marktbeherrschende Unternehmen und die Zusammenschlusskontrolle. Die Anregungen der Monopolkommission zur Förderung des Wettbewerbs auf dem Krankenhausmarkt und zur Reform des europäischen Beihilferechts wird die Bundesregierung sorgfältig prüfen.

Die Bundesregierung wird zum Gutachten der Monopolkommission nach Konsultation der Wirtschaft eine Stellungnahme erarbeiten und diese den gesetzgebenden Körperschaften bis Ende des Jahres vorlegen.

Staatssekretär Homann dankte den zum 30. Juni 2008 ausgeschiedenen Mitgliedern

1. Herrn Professor Dr. Dr. h.c. Jürgen Basedow (Amtszeit seit 2000, Vorsitzender seit 2004)

2. Herrn Jörn Aldag (Amtszeit seit 2002)

3. Frau Prof. Katharina Trebitsch (Amtszeit seit 2000)

für ihre engagierte und sachkundige Mitarbeit in der Monopolkommission.

Gleichzeitig begrüßte Staatssekretär Homann zwei neue Mitglieder für die anstehende Amtszeit vom 1. Juli 2008 bis 30. Juni 2012 in der Monopolkommission. Herr Prof. Dr. Daniel Zimmer, derzeit Direktor am Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht der Universität Bonn und Frau Dr. Angelika Westerwelle, Geschäftsführerin der RMG Regel- und Messtechnik GmbH in Kassel, erhielten heute ihre Berufungsurkunden für die Monopolkommission.