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Pressemitteilung BoxID: 125441 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)
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Glos will Produkt- und Markenpiraterie gemeinsam mit China bekämpfen

(PresseBox) (Berlin, ) "Die Zusammenarbeit mit China zur Eindämmung von Produkt- und Markenpiraterie muss weiter intensiviert werden und zu einer spürbaren Reduzierung der Anzahl von Plagiaten führen", erklärte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos und unterstützte damit die Besorgnisse, die Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Ihrem China-Besuch zu diesem Thema geäußert hatte. Die Bundesregierung stehe in einem dauernden und konstruktiven Dialog mit der chinesischen Regierung. Der gesetzliche Rahmen in China, so der Minister, entspreche inzwischen weitgehend internationalen Standards. Nun müsse es darum gehen, diese Standards in der Praxis auch anzuwenden. Dazu gebe es viele gemeinsame Projekte, z. B. die Zusammenarbeit zwischen den Patentämtern. "Mein Eindruck ist, dass auch Teile der chinesischen Wirtschaft zunehmend ein eigenes Interesse an effektiven Schutzrechten erkennen. Denn die Zahl der Patentanmeldungen von chinesischen Firmen steigt zum Beispiel rapide an," so Glos.

Eine weitere Stärkung der Kooperation mit China erhofft sich Glos durch den beim G8-Gipfel von der deutschen Präsidentschaft initiierten "Heiligendamm-Prozess". Ziel dieses Prozesses ist eine stärkere Einbindung von China und anderen Schwellenländern bei weltwirtschaftlich bedeutsamen Anliegen. Dazu zählt auch der Schutz geistigen Eigentums. "Für die deutsche Wirtschaft sind letztlich zählbare Erfolge entscheidend, und die beste Voraussetzung dafür ist ein gemeinsames Vorgehen mit den Herkunftsländern gefälschter Waren", erklärte Glos. Derzeit werden weltweit Piraterieprodukte im Wert von mindestens 150 Mrd. Euro gehandelt. Für Deutschland dürfte der Schaden im deutlich zweistelligen Milliardenbereich liegen.

Glos appellierte auch an die Eigenverantwortung von Unternehmen, die in China tätig sind. Er wies in diesem Zusammenhang auf den neuen Leitfaden "China Know-how zum Schutz geistigen Eigentums" hin. Der Leitfaden wurde von der vom Bundeswirtschaftsministerium angestoßenen DIHK Chinakontaktstelle beim Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. (APM) in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen Handelskammer in Peking erarbeitet. Er richtet sich an Unternehmer, die sich über den Erwerb von Schutzrechten (Marken, Geschmacksmuster, Patente) in China informieren wollen und gibt praktische Handlungstipps zum Vorgehen gegen Produkt- und Markenpiraten. Das "China Know-how" ist auf der Website des APM unter www.markenpiraterie-apm.de abrufbar.