Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, hat heute mit Vertretern der wichtigsten Wirtschafts- und Bankenverbände die aktuelle Finanzierungssituation der deutschen Unternehmen diskutiert.
Bundesminister zu Guttenberg: "Alle Teilnehmer waren sich einig, dass es bisher in Deutschland keine flächendeckende Kreditklemme gibt. Wir werden gemeinsam mit den Banken und der Wirtschaft alles dafür tun, dass dies so bleibt."
Es bestand Einigkeit darüber, dass die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung dazu beigetragen haben, die Finanzmärkte zu stabilisieren und die Kreditvergabe der Banken an Unternehmen zu sichern. Um die Finanzkraft der Unternehmen nachhaltig zu erhalten seien allerdings weitere Maßnahmen der Bundesregierung notwendig.
Bundesminister zu Guttenberg: "Ein entscheidendes Hindernis auf dem Weg zur Gesundung der Kapitalmärkte bleiben die toxischen Wertpapiere in den Bankbilanzen. Die Bundesregierung will hierzu noch im Mai einen Gesetzentwurf vorlegen." Die Eigentümer der Banken dürften dabei nicht aus der Haftung entlassen werden. Es gehe darum, die Risiken für die Steuerzahler so gering wie möglich zu halten.
Von einzelnen Teilnehmern wurde Optimierungsbedarf beim Kredit- und Bürgschaftsprogramm der Bundesregierung gesehen. Bundesminister zu Guttenberg sagte zu, konkrete Verbesserungsvorschläge zum Kredit- und Bürgschaftsprogramm zu prüfen. Zudem sei das Programm in Teilen der Wirtschaft noch zu wenig bekannt. Bundesminister zu Guttenberg: "Wir arbeiten gemeinsam mit der KfW und den beteiligten Banken daran, die Informationen über das Programm zu verbessern."
Anlass zur Sorge ergebe sich aus den zunehmenden Schwierigkeiten der Unternehmen, für ihre Lieferungen eine Kreditversicherung zu erhalten. Bundesminister zu Guttenberg appellierte an die Kreditversicherer, gemeinsam mit dem Bund nach adäquaten Lösungen zu suchen.
Ernst zu nehmen seien auch die wachsenden Schwierigkeiten bei der Finanzierung von Exportgeschäften.
Bundesminister zu Guttenberg: "Die Bundesregierung stellt weiterhin ausreichende Exportkreditgarantien zur Verfügung. Darüber hinaus führe ich intensive Gespräche darüber, wie die Refinanzierungsmöglichkeiten der Export finanzierenden Banken verbessert werden können."
Bundesminister zu Guttenberg: "Alle Teilnehmer waren sich einig, dass es bisher in Deutschland keine flächendeckende Kreditklemme gibt. Wir werden gemeinsam mit den Banken und der Wirtschaft alles dafür tun, dass dies so bleibt."
Es bestand Einigkeit darüber, dass die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung dazu beigetragen haben, die Finanzmärkte zu stabilisieren und die Kreditvergabe der Banken an Unternehmen zu sichern. Um die Finanzkraft der Unternehmen nachhaltig zu erhalten seien allerdings weitere Maßnahmen der Bundesregierung notwendig.
Bundesminister zu Guttenberg: "Ein entscheidendes Hindernis auf dem Weg zur Gesundung der Kapitalmärkte bleiben die toxischen Wertpapiere in den Bankbilanzen. Die Bundesregierung will hierzu noch im Mai einen Gesetzentwurf vorlegen." Die Eigentümer der Banken dürften dabei nicht aus der Haftung entlassen werden. Es gehe darum, die Risiken für die Steuerzahler so gering wie möglich zu halten.
Von einzelnen Teilnehmern wurde Optimierungsbedarf beim Kredit- und Bürgschaftsprogramm der Bundesregierung gesehen. Bundesminister zu Guttenberg sagte zu, konkrete Verbesserungsvorschläge zum Kredit- und Bürgschaftsprogramm zu prüfen. Zudem sei das Programm in Teilen der Wirtschaft noch zu wenig bekannt. Bundesminister zu Guttenberg: "Wir arbeiten gemeinsam mit der KfW und den beteiligten Banken daran, die Informationen über das Programm zu verbessern."
Anlass zur Sorge ergebe sich aus den zunehmenden Schwierigkeiten der Unternehmen, für ihre Lieferungen eine Kreditversicherung zu erhalten. Bundesminister zu Guttenberg appellierte an die Kreditversicherer, gemeinsam mit dem Bund nach adäquaten Lösungen zu suchen.
Ernst zu nehmen seien auch die wachsenden Schwierigkeiten bei der Finanzierung von Exportgeschäften.
Bundesminister zu Guttenberg: "Die Bundesregierung stellt weiterhin ausreichende Exportkreditgarantien zur Verfügung. Darüber hinaus führe ich intensive Gespräche darüber, wie die Refinanzierungsmöglichkeiten der Export finanzierenden Banken verbessert werden können."
