Fünfter Nationaler IT-Gipfel in Dresden

Brüderle fordert Debatte über Chancen der IKT

(PresseBox) ( Berlin, )
Zum Fünften Nationalen IT-Gipfel in Dresden begrüßt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, heute hochrangige Vertreter der Bundesregierung, aus Wirtschaft und Wissenschaft. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Neelie Kroes, nehmen persönlich teil. Der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière, die Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Annette Schavan, sind ebenso vertreten.

Bundesminister Brüderle: "Die Informations- und Kommunikationstechnologien eröffnen große Chancen. Man denke nur an den Aufbau intelligenter Netze in Bereichen wie Verkehr, Gesundheit, Ausbildung und Energie. Diese Chancen müssen wir nutzen - ohne die Risiken zu vernachlässigen. Unsere Marschroute muss sein, die Freiheit des Internets zu bewahren."

Einen Schwerpunkt der Diskussionen bildet weiterhin der Ausbau der Hochleistungsnetze. Zum Jahresende werden 98,5 Prozent aller Haushalte in Deutschland Zugang zu Breitbandanschlüssen mit einer Leistung von mindestens ein Megabit pro Sekunde haben.

Minister Brüderle: "Der Breitbandausbau schreitet dynamisch voran. Das ist ein Erfolg der Breitband-Strategie. Bei der Breitbandnutzung liegt Deutschland in der EU mittlerweile an fünfter Stelle. Damit haben wir Länder wie Großbritannien, Italien, Spanien und Frankreich überholt. Jetzt muss es darum gehen, diese Wachstumsdynamik für den Aufbau von flächendeckenden Hochleistungsnetzen zu nutzen. Umso wichtiger ist es, Synergien zu schaffen und vorhandene Infrastrukturen besser zu nutzen. Wir brauchen letztlich einen Marktplatz, auf dem alle vorhandenen und nutzbaren Infrastrukturen nachgefragt werden können."

Das Bundeswirtschaftsministerium setzt beim Breitbandausbau weiterhin maßgeblich auf den Wettbewerb, der - wo erforderlich - durch gezielte Maßnahmen flankiert werden soll. Mit der anstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes werden die Investitionsanreize verbessert und der Breitbandausbau insgesamt weiter beschleunigt.

Auch Fragen des Verbraucherschutzes stehen selbstverständlich auf der Agenda. Bundesminister Brüderle: "Sicherheit und Vertrauen sind zu Recht für viele Nutzer des Internets von entscheidender Bedeutung. Die massenhafte Veröffentlichung von vertraulichen Regierungsdokumenten vor wenigen Tagen zeigt aber, dass Sicherheitslücken im Internet bestehen. Ich habe deshalb heute Morgen deutlich gemacht, dass wir uns sowohl in der Wirtschaft auch als in Verwaltung noch mehr um IT-Sicherheit und den Schutz vertraulicher Geschäftsdaten und Behördeninformationen kümmern müssen."

Des Weiteren untersucht der IT-Gipfel die Ursachen für den vergleichsweise geringen Marktanteil mittelständischer IT-Unternehmen. Erste Eindrücke geben Umfrageergebnisse des IT-Gipfels, die die neue Plattform "IT und Mittelstand" (www.it-und-mittelstand.de) zur Diskussion stellt. Die Plattform ermöglicht zugleich den Austausch über Best Practices und eine direkte Rückmeldung an Politik und Verbände. So können Unterstützungsmaßnahmen passgenau entwickelt werden.

Der 5. IT-Gipfel der Bundesregierung ist die zentrale Plattform für die Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft bei der Umsetzung der neuen IKT-Strategie der Bundesregierung "Deutschland Digital 2015". Die internen Sitzungen der Arbeitsgruppen sowie vier presseoffene Foren bieten Gelegenheit für eine Diskussion über Ziele sowie konkrete Projekte und Initiativen, die die Arbeitsgruppen im kommenden Jahr aufgreifen werden.

Die zentralen Verabredungen des Fünften Nationalen IT-Gipfels sind in der "Dresdner Vereinbarung" zusammengefasst. In der Gesamtbroschüre zum IT-Gipfel sind Programm, Teilnehmer und Projekte beschrieben. Schließlich zeigt der heute auf dem IT-Gipfel erstmalig vorgestellte "Monitoring-Report Deutschland Digital" (2010), wo Deutschland seine Stärken hat und wo es Nachholbedarf gibt. Zum Beispiel beschreibt der Bericht:

- Die infrastrukturellen Rahmenbedingungen haben sich deutlich verbessert. Deutschland ist im Regionenvergleich führend, wenn es um Computerdichte und Internetzugang in Haushalten, die Mobilfunkpenetration sowie die Breitbandpenetration geht.
- Gleiches gilt für die Internetnutzung und den E-Commerce.
- Die IT-Umsatzentwicklung war erwartungsgemäß 2009 schwächer.
- Ein starker Zuwachs ist bei IKT-Patentanmeldungen (Platz 5 im Länderranking) zu beobachten.
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