Die am 16. November von Energiekommissar Piebalgs und dem russischen Energieminister Schmatko unterzeichnete Vereinbarung für einen Frühwarnmechanismus in Energiefragen zeigt den Willen der EU und Russlands, in der für die EU zentralen Frage der Versorgungssicherheit eng zusammenzuarbeiten. Die Koordination des Frühwarnmechanismus über den EU-RUS-Energiedialog sichert dabei, dass bestehende und eingespielte Strukturen genutzt werden können.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Ich begrüße, dass die Vereinbarung nach monatelangen Verhandlungen jetzt kurz vor dem EU-Russland Gipfel abgeschlossen werden konnte. Es ist wichtig, dass es zwischen der EU und Russland konkrete Vereinbarungen für die Information und Beratung im Krisenfall gibt, um ggf. auf zukünftige Krisen rasch reagieren und gemeinsam Lösungen - unter Einbeziehung am Transit beteiligter Staaten - umsetzen zu können. Wir sollten uns dabei im Klaren sein, dass ein Frühwarnmechanismus nur eine notwendige, aber keine hinreichende Bedingung für die Abwendung von Liefer- oder Transitproblemen ist. Versorgungskrisen können nur vermieden werden, wenn alle Partner ihren eingegangenen Verpflichtungen nachkommen und sich mit geeigneten Maßnahmen aktiv an einer Lösung beteiligen."
Anfang 2009 war es durch Streitigkeiten zwischen Russland und dem Transitland Ukraine zu Lieferausfällen gekommen, die in Südosteuropa zu Versorgungsunterbrechungen führten. Der Großteil des für die EU bestimmten russischen Gases wird durch ukrainisches Territorium geleitet.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Ich begrüße, dass die Vereinbarung nach monatelangen Verhandlungen jetzt kurz vor dem EU-Russland Gipfel abgeschlossen werden konnte. Es ist wichtig, dass es zwischen der EU und Russland konkrete Vereinbarungen für die Information und Beratung im Krisenfall gibt, um ggf. auf zukünftige Krisen rasch reagieren und gemeinsam Lösungen - unter Einbeziehung am Transit beteiligter Staaten - umsetzen zu können. Wir sollten uns dabei im Klaren sein, dass ein Frühwarnmechanismus nur eine notwendige, aber keine hinreichende Bedingung für die Abwendung von Liefer- oder Transitproblemen ist. Versorgungskrisen können nur vermieden werden, wenn alle Partner ihren eingegangenen Verpflichtungen nachkommen und sich mit geeigneten Maßnahmen aktiv an einer Lösung beteiligen."
Anfang 2009 war es durch Streitigkeiten zwischen Russland und dem Transitland Ukraine zu Lieferausfällen gekommen, die in Südosteuropa zu Versorgungsunterbrechungen führten. Der Großteil des für die EU bestimmten russischen Gases wird durch ukrainisches Territorium geleitet.
