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Frühjahrsgutachten der Forschungsinstitute Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle: "Erholungsprozess setzt sich fort - Vertrauen und Leistungsbereitschaft weiter stärken!"

(PresseBox) (Berlin, )
Die führenden wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute haben heute in Berlin ihr Frühjahrsgutachten vorgestellt.

Die Institute erwarten für das Jahr 2010 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von real 1,5 %. Für das Jahr 2011 wird ein Wachstum von 1,4 % prognostiziert. Zunächst liefert der Anstieg der Exporte die stärksten Impulse, im kommenden Jahr wird das Wachstum dann hauptsächlich von der Inlandsnachfrage getragen. Der Arbeitsmarkt bleibt weiterhin robust. Die Erwerbstätigkeit hält sich über den Prognosezeitraum nahezu stabil, die Arbeitslosigkeit dürfte sogar etwas zurückgehen.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Der Projektion zufolge können wir in Deutschland trotz der Krise und deren Nachwirkungen mit einem stabilen Arbeitsmarkt rechnen. Das ist ein sehr positives Signal für unser Land. Es zeigt auch, dass das verantwortungsbewusste Handeln von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und der Politik infolge des scharfen Konjunktureinbruchs nun Früchte trägt."

Das Frühjahrsgutachten unterstreicht, dass die Erholung der deutschen Wirtschaft voranschreitet. Das auf Grund von Witterungs- und anderen Sondereffekten schwache Wachstum im Winterhalbjahr 2009/2010 dürfte im Frühjahr wieder stärker anziehen. Danach wird sich die Besserung moderat fortsetzen. Die Erholung der Weltwirtschaft und die expansiv ausgerichtete Geld- und Fiskalpolitik tragen hierzu bei. Die Rückführung der fiskalischen Impulse wird die wirtschaftliche Entwicklung ab 2011 zwar dämpfen, die konjunkturelle Entwicklung wird sich aber bis dahin ausreichend stabilisiert haben. Gleichwohl bestehen Risiken fort.

Bundesminister Rainer Brüderle: "Jetzt kommt es darauf an, dass die Erholung in einen selbst tragenden Aufschwung mündet. Derzeit wird die wirtschaftliche Entwicklung noch durch die Maßnahmen aus den Konjunkturpaketen gestützt. Diese müssen wir rechtzeitig wieder zurückführen. Denn sie können zu Wettbewerbsverzerrungen führen und belasten die Haushalte. Gleichzeitig dürfen wir die Wachstumskräfte nicht abwürgen. Für mehr Wachstum wird unter anderem die Steuerreform sorgen, die wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Gleichzeitig haben die Institute Recht, wenn sie für das nächste Jahr den Einstig in eine vor allem auch qualitative Haushaltskonsolidierung anmahnen. Das sind zwei Seiten einer Medaille."

Die Institute unterstreichen die Bedeutung einer symmetrischen Finanzpolitik und fordern ein Einschwenken der öffentlichen Haushalte auf einen Konsolidierungskurs, vornehmlich über die Reduktion konsumtiver Staatsausgaben, Finanzhilfen und Steuervergünstigungen, ab 2011. Die Institute erwarten, dass die Europäische Zentralbank ihren Leitzins im Prognosezeitraum unverändert lassen wird; zugleich befürworten sie die Rückführung der liquiditätspolitischen Maßnahmen durch die EZB.

Die Bundesregierung wird ihre Frühjahrsprojektion am 21. April 2010 vorlegen.
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