Der Steuerungskreis zur Umsetzung der Energiewende tagt halbjährlich auf Staatssekretärs-Ebene unter dem gemeinsamen Vorsitz von Bundeswirtschaftsministerium und Bundesumweltministerium. Flankiert wird diese enge Koordination zwischen den Ressorts auf der Ebene der Staatssekretäre durch ebenfalls halbjährliche Sitzungen der für Energiethemen zuständigen Abteilungsleiter. Das Gremium ergänzt so die zahlreichen fachspezifischen Ressortgespräche und -abstimmungen zu den einzelnen laufenden Gesetzgebungsvorhaben durch eine strategische energiepolitische Gesamtperspektive. In der heutigen Sitzung haben die Ressorts insbesondere den Stand aktueller Rechtsetzungsvorhaben der jeweils fachlich zuständigen Bundesressorts erörtert, eine Zwischenbilanz der Energiewende gezogen, Schwerpunkte hervorgehoben und die anstehenden nächsten Schritte abgestimmt.
Energiewende: Bundesregierung ist auf Kurs
Zweite Sitzung des Staatssekretärs-Steuerungskreises
Der Steuerungskreis zur Umsetzung der Energiewende tagt halbjährlich auf Staatssekretärs-Ebene unter dem gemeinsamen Vorsitz von Bundeswirtschaftsministerium und Bundesumweltministerium. Flankiert wird diese enge Koordination zwischen den Ressorts auf der Ebene der Staatssekretäre durch ebenfalls halbjährliche Sitzungen der für Energiethemen zuständigen Abteilungsleiter. Das Gremium ergänzt so die zahlreichen fachspezifischen Ressortgespräche und -abstimmungen zu den einzelnen laufenden Gesetzgebungsvorhaben durch eine strategische energiepolitische Gesamtperspektive. In der heutigen Sitzung haben die Ressorts insbesondere den Stand aktueller Rechtsetzungsvorhaben der jeweils fachlich zuständigen Bundesressorts erörtert, eine Zwischenbilanz der Energiewende gezogen, Schwerpunkte hervorgehoben und die anstehenden nächsten Schritte abgestimmt.