Auf dem informellen Energierat, der zu Beginn der französischen Ratspräsidentschaft gestern und heute in Paris statt gefunden hat, diskutierten die EU-Energieminister insbesondere den Vorschlag für eine Richtlinie zu erneuerbaren Energien im Rahmen des von der EU-Kommission im Januar vorgelegten Klima- und Energiepakets sowie das Thema Energieeffizienz.
Staatssekretär Jochen Homann: "Der Informelle Rat hat meiner Ansicht nach gezeigt, dass das von Deutschland sowie Polen und Großbritannien vorgeschlagene Flexibilisierungsmodell, das die Mitgliedstaaten beim Erreichen ihrer nationalen Ausbauziele für erneuerbare Energien unterstützen soll, Bewegung in die Debatte gebracht hat. Darüber hinaus ist klar geworden, dass die Mitgliedstaaten bereit sind, die für sie vorgeschlagenen Ausbauziele mit zu tragen. Ich meine: die heutige Diskussion ist ein Schritt nach vorn. Mit einem flexiblen Handelssystem können die Kosten für den Ausbau erneuerbarer Energien gesenkt werden, indem mehr Flexibilität bei der Zielerreichung ermöglicht wird. Unser Vorschlag stellt außerdem sicher, dass es keinen Subventionswettlauf um Förderkonditionen gibt, den am Ende die Verbraucher bezahlen müssten."
Thema beim Informellen Rat waren darüber hinaus auch die Nachhaltigkeitskriterien für Biotreibstoffe. Sie sollen für in der EU produzierte wie für importierte Biotreibstoffe sicherstellen, dass diese tatsächlich die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich verringern, dass ihr Anbau ökologisch und sozial nachhaltig erfolgt und dass Nutzungskonkurrenzen insbesondere mit der Nahrungsmittelproduktion vermieden werden. Die von der Kommission eingesetzte Ad-hoc-Arbeitsgruppe kommt bei der Abstimmung von für alle Mitgliedsstaaten akzeptablen Regelungen gut voran. Deutschlands nationale Regelung dient dabei als eine Grundlage. Es besteht Übereinstimmung, dass die diskutierten Regelungen möglichst schnell verabschiedet werden müssen.
Zum Thema Energieeffizienz forderte Staatssekretär Homann die Europäische Kommission auf, Verbraucher verstärkt über energieeffiziente Geräte aufzuklären.
Staatssekretär Homann: "Kernbereich der Energieeffizienzpolitik auf EU-Ebene ist für mich der Bereich Produkte. Für besonders wichtig halte ich eine rasche Novellierung der Energieverbrauchskennzeichnungs-Richtlinie und damit deren Anpassung an den technischen Fortschritt. Gerade bei steigenden Energiepreisen brauchen Verbraucherinnen und Verbraucher eindeutige Informationen über den Energieverbrauch eines Geräts, um sich beim Kauf gezielt für ein hocheffizientes Produkt entscheiden zu können. Die schon laufende Festlegung von Mindesteffizienzkriterien für energiebetriebene Produkte sowie deren regelmäßige Dynamisierung muss ebenfalls weiter zügig vorangehen."
Schwerpunkt der Ratsdebatte zum Thema Energieeffizienz war der Austausch über mögliche konkrete Maßnahmen zur Energieeinsparung. Staatssekretär Homann wies in diesem Zusammenhang auf das CO2-Gebäudesanierungsprogramm sowie die vom Bund geförderte Energieberatung für private Verbraucher hin. Beide Programme sind Kernelemente der Energieeffizienzpolitik der Bundesregierung. Allein die vom Bundeswirtschaftsministerium mit ca. 8 Mio. jährlich geförderte Energieberatung (Vor-Ort-Energieberatung in Wohngebäuden und die Energieberatung der Verbraucherzentralen) führt jährlich zu zusätzlichen Energieeffizienz Investitionen in Höhe von rund 150 Mio. und wird daher im Rahmen des Integrierten Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung ausgebaut. Staatssekretär Homann betonte darüber hinaus die Bedeutung neuer Technologien für eine erfolgreiche Energieeffizienz-Politik. Daher hat das Bundeswirtschaftsministerium ein "Technologieprogramm für Klimaschutz und Energieeffizienz" aufgelegt und wird hierfür in den kommenden vier Jahren rund 430 Mio. zur Verfügung stellen. Darüber hinaus investiert die Bundesregierung im Rahmen des Projektes
"E-Energy" ingesamt 60 Mio. , um in 6 Modellregionen zu testen, wie durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie Energiesysteme effizienter werden können. Ziel sind sowohl Energieeinsparungen als auch eine verbesserte Integration erneuerbarer Energien in das Stromnetz.
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de
Staatssekretär Jochen Homann: "Der Informelle Rat hat meiner Ansicht nach gezeigt, dass das von Deutschland sowie Polen und Großbritannien vorgeschlagene Flexibilisierungsmodell, das die Mitgliedstaaten beim Erreichen ihrer nationalen Ausbauziele für erneuerbare Energien unterstützen soll, Bewegung in die Debatte gebracht hat. Darüber hinaus ist klar geworden, dass die Mitgliedstaaten bereit sind, die für sie vorgeschlagenen Ausbauziele mit zu tragen. Ich meine: die heutige Diskussion ist ein Schritt nach vorn. Mit einem flexiblen Handelssystem können die Kosten für den Ausbau erneuerbarer Energien gesenkt werden, indem mehr Flexibilität bei der Zielerreichung ermöglicht wird. Unser Vorschlag stellt außerdem sicher, dass es keinen Subventionswettlauf um Förderkonditionen gibt, den am Ende die Verbraucher bezahlen müssten."
Thema beim Informellen Rat waren darüber hinaus auch die Nachhaltigkeitskriterien für Biotreibstoffe. Sie sollen für in der EU produzierte wie für importierte Biotreibstoffe sicherstellen, dass diese tatsächlich die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich verringern, dass ihr Anbau ökologisch und sozial nachhaltig erfolgt und dass Nutzungskonkurrenzen insbesondere mit der Nahrungsmittelproduktion vermieden werden. Die von der Kommission eingesetzte Ad-hoc-Arbeitsgruppe kommt bei der Abstimmung von für alle Mitgliedsstaaten akzeptablen Regelungen gut voran. Deutschlands nationale Regelung dient dabei als eine Grundlage. Es besteht Übereinstimmung, dass die diskutierten Regelungen möglichst schnell verabschiedet werden müssen.
Zum Thema Energieeffizienz forderte Staatssekretär Homann die Europäische Kommission auf, Verbraucher verstärkt über energieeffiziente Geräte aufzuklären.
Staatssekretär Homann: "Kernbereich der Energieeffizienzpolitik auf EU-Ebene ist für mich der Bereich Produkte. Für besonders wichtig halte ich eine rasche Novellierung der Energieverbrauchskennzeichnungs-Richtlinie und damit deren Anpassung an den technischen Fortschritt. Gerade bei steigenden Energiepreisen brauchen Verbraucherinnen und Verbraucher eindeutige Informationen über den Energieverbrauch eines Geräts, um sich beim Kauf gezielt für ein hocheffizientes Produkt entscheiden zu können. Die schon laufende Festlegung von Mindesteffizienzkriterien für energiebetriebene Produkte sowie deren regelmäßige Dynamisierung muss ebenfalls weiter zügig vorangehen."
Schwerpunkt der Ratsdebatte zum Thema Energieeffizienz war der Austausch über mögliche konkrete Maßnahmen zur Energieeinsparung. Staatssekretär Homann wies in diesem Zusammenhang auf das CO2-Gebäudesanierungsprogramm sowie die vom Bund geförderte Energieberatung für private Verbraucher hin. Beide Programme sind Kernelemente der Energieeffizienzpolitik der Bundesregierung. Allein die vom Bundeswirtschaftsministerium mit ca. 8 Mio. jährlich geförderte Energieberatung (Vor-Ort-Energieberatung in Wohngebäuden und die Energieberatung der Verbraucherzentralen) führt jährlich zu zusätzlichen Energieeffizienz Investitionen in Höhe von rund 150 Mio. und wird daher im Rahmen des Integrierten Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung ausgebaut. Staatssekretär Homann betonte darüber hinaus die Bedeutung neuer Technologien für eine erfolgreiche Energieeffizienz-Politik. Daher hat das Bundeswirtschaftsministerium ein "Technologieprogramm für Klimaschutz und Energieeffizienz" aufgelegt und wird hierfür in den kommenden vier Jahren rund 430 Mio. zur Verfügung stellen. Darüber hinaus investiert die Bundesregierung im Rahmen des Projektes
"E-Energy" ingesamt 60 Mio. , um in 6 Modellregionen zu testen, wie durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie Energiesysteme effizienter werden können. Ziel sind sowohl Energieeinsparungen als auch eine verbesserte Integration erneuerbarer Energien in das Stromnetz.
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de
