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Pressemitteilung BoxID: 338385 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)
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Bundeswirtschaftsminister Brüderle vereinbarte mit Industrievertretern fortgesetzten Dialog zur Begrenzung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Aschewolke

(PresseBox) (Berlin, ) Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, hat gestern mit führenden Vertretern verschiedener Branchen über die wirtschaftlichen Folgen des Flugverbots gesprochen.

Bundesminister Brüderle: "Die Sicherheit im Flugverkehr hat absolute Priorität. Im Zweifel darf nicht geflogen werden. Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, unter diesen Bedingungen die ökonomischen Schäden durch die Sperrung des deutschen Luftraums möglichst gering zu halten."

Bei dem Gespräch ist nicht über Hilfen, sondern über Krisenmanagement gesprochen worden, um die Schäden gering zu halten und den wirtschaftlichen Kreislauf schnell wieder in Schwung zu bringen.

Bundesminister Brüderle: "Hier standen keine Bittsteller, sondern engagierte Unternehmen. In dem Gespräch haben die Unternehmen keine Staatshilfen erbeten und ich habe solche auch nicht in Aussicht gestellt."

Die Teilnehmer des gestrigen Gesprächs kamen überein, dass von der Politik alle rechtlichen Möglichkeiten genutzt werden müssen, um die Störungen des Wirtschaftsverkehrs zu minimieren. Zu diesem Zweck soll der gestern aufgenommene Dialog fortgesetzt werden.

Bundeswirtschaftsminister Brüderle dankte allen Betroffenen für ihre Geduld und den Beschäftigten des Transport-, Gaststättenund Hotelgewerbes für ihren unermüdlichen Einsatz.

- Kurzfristig sollten die Länder eine Lockerung des Nachtflugverbots prüfen. Entsprechendes gilt für die bedarfsgerechte Lockerung des Wochenend- und Feiertagsfahrverbots für Lkw.

- Mittelfristig müssen Politik und Wirtschaft die ökonomischen Auswirkungen des Flugverbots ermitteln und bewerten. Wichtig ist, dass eventuelle Maßnahmen wettbewerbsneutral und EUrechtskonform sind.

- Langfristig wird die Frage zu beantworten sein, wie in künftigen Krisenfällen die Notfallplanung stärker verzahnt werden kann.

Im Übrigen ist die Wirtschaft gefordert, ihre logistischen Konzepte der jetzigen Lage zügig anzupassen.

Bundesminister Brüderle: "Bei der Bahn und auf der Straße muss jetzt alles rollen, was Räder hat.