Bundesminister Glos zur heute getroffenen Genehmigung für das Kohlekraftwerk Moorburg

Mit der heutigen endgültigen Genehmigung für das Kohlekraftwerk in Moorburg haben sich Recht und Gesetz sowie energiepolitische Vernunft durchgesetzt. Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: "Wir brauchen Kraftwerke wie in Moorburg, um auch in Zukunft die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Trotz massiven Ausbaus erneuerbarer Energien sind wir noch für lange Zeit auf die Stromproduktion aus konventionellen Kraftwerken angewiesen - und dabei spielt die weltweit reichlich vorhandene Kohle eine zentrale Rolle. Wer dagegen Kohlekraftwerke als Klimakiller diffamiert, hat entweder den Emissionshandel nicht verstanden oder führt bewusst in die Irre. Mit dem EU-weiten Emissionshandel wird nämlich die Gesamtemissionsmenge festgelegt und die Erreichung der Klimaziele garantiert."

Darüber hinaus ist es Sinn des Emissionshandels, die Klimaschutzkosten zu minimieren, indem den Investoren die Entscheidungsfreiheit über den Einsatz ihrer Kraftwerke unter Berücksichtigung der CO2-Kosten überlassen bleibt. Wer durch eine ideologisch bestimmte Genehmigungspolitik versucht, in diese Entscheidungsfreiheit einzugreifen, treibt die Stromkosten nach oben und setzt die Versorgungssicherheit aufs Spiel ohne Nutzen für das Klima.

Die Investoren müssen sich darauf verlassen können, dass sie ein Kraftwerk bauen können, wenn alle umweltpolitischen Auflagen erfüllt werden. Die heutige Genehmigungsentscheidung ist daher ein gutes Signal für den Standort Deutschland.