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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Brüderle: "Reformen in Deutschland machen uns erfolgreich in Europa"

Nationales Reformprogramm 2011 im Kabinett

(PresseBox) (Berlin, )
Das Bundeskabinett hat heute das unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie erstellte Nationale Reformprogramm 2011 (NRP 2011) beschlossen. Die Maßnahmen im deutschen NRP 2011 setzen die europäische Strategie für Wachstum und Beschäftigung sowie den "Euro-Plus-Pakt" in vollem Umfang um.

Bundesminister Brüderle: "Deutschland steht im europäischen Vergleich sehr gut da und leistet einen erheblichen Beitrag zur Wachstumsdynamik in ganz Europa. Das gilt für unsere Wettbewerbsfähigkeit auf den Weltmärkten, für unsere Beschäftigungsentwicklung sowie für die Solidität der öffentlichen Finanzen.

Unser wirtschaftlicher Erfolg darf aber kein Grund sein, in unseren Anstrengungen nachzulassen. Wir wollen unseren Aufschwung vielmehr dazu nutzen, unser langfristiges Wachstumspotenzial weiter zu stärken. Wir legen den Fokus jetzt klar auf mittel- und langfristig angelegte strukturelle Reformen in Deutschland und Europa."

Nationale Reformprogramme sind zentrale Berichtselemente im Rahmen der so genannten "Europa-2020-Strategie". In ihnen stellen die Mitgliedstaaten ihre nationalen Beiträge zum Erreichen der europäischen Ziele für Wachstum und Beschäftigung dar. Zugleich enthalten die Programme Selbstverpflichtungen, die die europäischen Teilnehmerstaaten des jüngst beschlossenen "Euro-Plus-Paktes" zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit eingegangen sind. Mit der raschen Vorlage eines umfangreichen Pakets geht Deutschland in Europa mit gutem Beispiel voran.

Inhaltliche Schwerpunkte setzt das NRP 2011 in den Bereichen Wettbewerbsförderung, Marktöffnung, Bildung und Qualifizierung, Maßnahmen zur besseren Ausschöpfung des Arbeitskräftepotenzials, wachstumsfreundliche Haushaltskonsolidierung, sowie Stabilisierung des Finanzsektors.

Das NRP 2011 steht in Kürze als Download zur Verfügung.
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