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Jugendschutz: Novelle Schritt in die richtige Richtung

(PresseBox) (Berlin, )
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- BITKOM begrüßt jüngsten Entwurf der Bundesländer
- Schutzprogramme und Medienkompetenz bringen mehr als staatliche Sperren
- Ministerpräsidenten beraten morgen über das Gesetz

Der BITKOM hat den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Jugendschutzes im Internet im Grundsatz begrüßt. „Der neue Entwurf der Länder zeigt in die richtige Richtung“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. Morgen beraten die Ministerpräsidenten in Berlin die Neufassung des so genannten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags. Unter anderem sollen damit die Anbieter von Webseiten motiviert werden, freiwillig Alterskennzeichnungen für Inhalte einzuführen. Die Kennzeichnungen könnten künftig von Jugendschutz-Programmen auf den PCs erkannt werden. „Alterskennzeichnungen werden künftig ein Qualitätskriterium für Webangebote sein“, so Scheer. Mit Blick auf die Debatte um eine Einführung von Netzsperren für den Jugendschutz ergänzte der BITKOM-Präsident: „Die Länder haben auf Bedenken aus der Wirtschaft und der Netzgemeinde reagiert. Der Staatsvertrag setzt nun stärker auf technische Angebote für Eltern, die ungeeignete Inhalte blockieren können. Damit erhalten Eltern neue Möglichkeiten, ihre Kinder im Internet zu begleiten.“

Die Schutzprogramme können künftig leichter staatlich anerkannt werden. Für die gesetzlich vorgeschriebene Beurteilung der Lösungen ist nach dem neuen Regelwerk vorrangig die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) zuständig. Außerdem wurden die Anerkennungskriterien praxisnäher ausgestaltet. „Etliche Software-Hersteller arbeiten intensiv an Programmen für den Kinder- und Jugendschutz“, so Scheer. Bisher war es jedoch fast unmöglich, eine formale Anerkennung zu erhalten, was die Verbreitung der Angebote behindert hat. „Die neuen Regelungen sind ein Signal für mehr Praxisnähe“, sagte Scheer.

Scheer appellierte an die Eltern, die vorhandenen Programme für Kinder und Jugendliche im Internet aktiv zu nutzen. „Technische Lösungen können gerade bei kleineren Kindern künftig ein zentrales Instrument sein, aber es geht auch um das Erwerben von Medienkompetenz. Dabei kann der Staat die Familien unterstützen, aber er kann es ihnen nicht vollständig abnehmen.“ Der BITKOM unterstützt daher Angebote wie „FragFinn.de“, einen geschützten Surf-Raum für Kinder im Internet. Ferner engagiert sich die BITKOM-Branche in Initiativen wie „Watch Your Web“ und „Deutschland sicher im Netz“. Sie geben Kindern, Jugendlichen und Erziehungsberechtigten Unterstützung beim Schutz der Privatsphäre und für mehr Sicherheit im Netz. Gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium hat BITKOM Internet-Tipps für junge Nutzer und ihre Eltern veröffentlicht. Sie sind online verfügbar unter www.bitkom.org/....

In Deutschland sind die meisten Kinder bereits im Grundschulalter online: 71 Prozent der Sieben- bis Zehnjährigen nutzen das Internet, wenn im Haushalt der Eltern ein Anschluss vorhanden ist. Von den 11- bis 14-Jährigen nutzen 93 Prozent einen vorhandenen Zugang im Elternhaus, im Alter von 15 bis 17 Jahren sind es sogar 99 Prozent. Das ergab eine Studie des BITKOM und der Aris Umfrageforschung, die im Juli 2009 veröffentlicht wurde.

BITKOM - Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.300 Unternehmen, davon 950 Direktmitglieder mit etwa 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software, IT-Services und Telekommunikationsdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für bessere ordnungspolitische Rahmenbedingungen, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik ein.

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