Wesentliche Teile der geplanten Unternehmenssteuerreform führen nach Ansicht des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) zu übermäßig hohen Belastungen für die Hightech-Industrie. "Die Besteuerung von Zinsen, Mieten, Leasingraten und Lizenzgebühren ist eine Investitionsbremse für die Technologiebranche", sagte BITKOM-Präsidiumsmitglied Dieter Kempf anlässlich des Kabinettsbeschlusses zu den Eckpunkten der Unternehmenssteuerreform. "Das ist ein Standortnachteil ersten Ranges." Da Abgaben auf Zinszahlungen zu steigenden Kosten für die Kreditaufnahme führten, sinke die Investitionsneigung der Unternehmen. Besonders sensibel reagierten darauf Unternehmensgründer, die in der Regel auf Fremdkapital angewiesen sind. Zudem behindern die Steuerpläne der Regierung viele innovative Geschäftsmodelle in der ITK-Branche. Hierzu zählen das Leasing von Computer-Hardware oder das Mieten von Software (Application Service Providing). "Höhere Steuern werden dem wachsenden Markt für Miete und Leasing von ITK-Produkten empfindlichen Schaden zufügen", sagte Kempf. Pluspunkte der Steuerreform seien die deutliche Senkung der Ertragsteuern und die Einführung einer Abgeltungssteuer auf Zinseinkünfte.
Die Besteuerung von Kosten wie Zinsen oder Mieten stellt aus Sicht des BITKOM die bewährte Systematik des Steuerrechts auf den Kopf. Sie besagt, dass Unternehmen nur dann besteuert werden, wenn ihr Vermögen innerhalb eines Wirtschaftsjahres gewachsen ist. "Andernfalls kommt es zu einer Substanzbesteuerung, die massiv gegen diesen Grundsatz verstößt", sagte Kempf. Die Einnahmeverstetigung der kommunalen und föderalen Haushalte dürfe nicht das oberste Ziel einer Unternehmenssteuerreform sein. "Die Steuerreform sollte in erster Linie die Unternehmen entlasten, um ihre Eigenkapitalbasis zu stärken. Nur so halten wir Arbeitsplätze im Land und schaffen langfristig neue Jobs", sagte Kempf.
Die Besteuerung von Kosten wie Zinsen oder Mieten stellt aus Sicht des BITKOM die bewährte Systematik des Steuerrechts auf den Kopf. Sie besagt, dass Unternehmen nur dann besteuert werden, wenn ihr Vermögen innerhalb eines Wirtschaftsjahres gewachsen ist. "Andernfalls kommt es zu einer Substanzbesteuerung, die massiv gegen diesen Grundsatz verstößt", sagte Kempf. Die Einnahmeverstetigung der kommunalen und föderalen Haushalte dürfe nicht das oberste Ziel einer Unternehmenssteuerreform sein. "Die Steuerreform sollte in erster Linie die Unternehmen entlasten, um ihre Eigenkapitalbasis zu stärken. Nur so halten wir Arbeitsplätze im Land und schaffen langfristig neue Jobs", sagte Kempf.
