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BITKOM begrüßt Verbesserungen am IT-Sicherheitsgesetz

(PresseBox) (Berlin, )
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- Kempf: "IT-Sicherheitsgesetz nimmt Unternehmen in die Pflicht."
- Meldepflicht für IT-Sicherheitsvorfälle in anonymisierter Form
- Kosten in Höhe von bis zu 1,1 Mrd. Euro erwartet

Der Hightech-Verband BITKOM hat den überarbeiteten Entwurf des geplanten IT-Sicherheitsgesetzes im Grundsatz begrüßt. Gleichzeitig fordert BITKOM mehr Unterstützung gerade für mittelständische Unternehmen bei der Verbesserung ihrer IT-Sicherheit. "Das Gesetz nimmt die Betreiber kritischer Infrastrukturen in die Pflicht, ihre IT-Sicherheit zu verbessern und auf dem neuesten Stand zu halten", sagte BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf. "Ausdrücklich positiv bewerten wir, dass die Wirtschaft in die konkrete Ausgestaltung des Gesetzes einbezogen werden soll." Das gelte unter anderem für die Festlegung von IT-Sicherheitsstandards für einzelne Branchen, die aus BITKOM-Sicht nur unter Beteiligung von Unternehmen und Verbänden sinnvoll ausgearbeitet werden können. "Noch ist unklar, wer von dem Gesetz tatsächlich betroffen ist", sagte Kempf. "Hierzu benötigen die Unternehmen baldige Planungssicherheit." Eine entsprechende Regelung soll im Rahmen einer Verordnung getroffen werden.

In Bezug auf die Meldepflicht von schwerwiegenden IT-Sicherheitsvorfällen sind die Hinweise der IT-Industrie weitgehend berücksichtigt worden. Sicherheitsrelevante Ereignisse sollen laut Gesetzentwurf weitgehend in anonymisierter Form übermittelt werden. Damit werden Reputationsverluste für die Unternehmen vermieden, indem Vorfälle an die Öffentlichkeit gelangen. "Meldungen von IT-Sicherheitsvorfällen sollten nicht direkt vom Staat, sondern von einer unabhängigen Stelle gesammelt und in anonymisierter Form an die Behörden weitergeleitet werden", sagte Kempf. Darüber hinaus sollten vor allem kleine und mittelständische Unternehmen beim Aufspüren von Sicherheitslücken besser unterstützt werden. "Viele Cyberattacken bleiben unentdeckt", sagte Kempf. "Erster und wichtigster Schritt zu mehr IT-Sicherheit sind bessere Erkennungs- und Abwehrsysteme."

Größter Betreiber kritischer Infrastrukturen sei der Staat. "Die entsprechenden Meldepflichten und Sicherheitsstandards sollten daher auch für staatliche Stellen gelten", betonte Kempf. Der BITKOM rechnet für die deutsche Wirtschaft aus der beabsichtigten Meldepflicht für schwere IT-Sicherheitsvorfälle mit Kosten in Höhe von bis zu 1,1 Milliarden Euro pro Jahr. Hinzu kommen Ausgaben für die Einhaltung höherer Sicherheitsstandards in dreistelliger Millionenhöhe.

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