Umweltzonen: ACE kritisiert Regelungs-Wirrwarr

(PresseBox) ( Stuttgart, )
Vom nächsten Jahr an droht nach Darstellung des ACE Auto Club Europa in vielen städtischen Umweltzonen ein totales Durcheinander.

Schuld daran sei die herausgehobene Regelungszuständigkeit der jeweiligen Kommune. Infolgedessen gebe es von Stadt zu Stadt unterschiedliche Einführungstermine, Kontrollmessungen, Übergangsfristen und Zufahrts-berechtigungen je nach Plakettenfarbe, bemängelte der Club. Der Vorsitzende des ACE, Wolfgang Rose, sprach am Freitag in Stuttgart von einem "deutschen Flickenteppich", die Situation sei untragbar. Autofahrer könnten sich die Vielzahl kommunaler Regelungsunterschiede überhaupt nicht merken. Rose bat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel darum, sich mit den Ländern unverzüglich auf eine einheitliche Verfahrensweise bei der Ausweisung von Umweltzonen zu verständigen.

Nach Darstellung des Clubs kommen zu den bestehenden 25 Umweltzonen in deutschen Städten 2009 viele weitere hinzu. Ab 1. Januar gibt es Umweltzonen auch in Heilbronn, Herrenberg, Karlsruhe, Mühlacker, Pforzheim, Ulm und Neu-Ulm. Mitte Februar werden in den nordrhein-westfälischen Städten Düsseldorf und Wuppertal Umweltzonen eröffnet. In die Umweltzonen von Hannover dürfen künftig nur noch Fahrzeuge mit einer gelben oder grünen Plakette einfahren. Die niedersächsische Landeshauptstadt verfügt damit über die erste Umweltzone, in der für Fahrzeuge der Schadstoffklasse 2 - rote Plakette - ein Fahrverbot gilt. In Berlin ist eine Verschärfung der Umweltzonen hingegen erst ab 2010 geplant, dann aber gleich mit Fahrverboten für Fahrzeuge, denen eine rote oder gelbe Plakette an die Wandschutzscheibe geheftet wurde. Frankfurt am Main verbannt Fahrzeuge mit roter Plakette von 2010 an und die mit gelber Plakette von 2012 an.

München zieht erst zum 01. Oktober 2010 nach und verhängt ein Fahrverbot für Autos mit roter Plakette. In Düsseldorf sowie in allen Städten Baden-Württembergs, die über eine Umweltzone verfügen, dürfen Autos mit hohem Schadstoffausstoß noch bis 2012 fahren, dann ist auch dort für die Träger der roten Plakette Schluss. Die meisten Umweltzonen im Ruhrgebiet haben hingegen noch keine Pläne für weitergehende Fahrverbote. Erst soll die Entwicklung der Feinstaubbelastung untersucht werden. Nach Auswertung der Kontrollergebnisse soll über die Ausweitung oder gegebenenfalls auch über die Beseitigung von Umweltzonen entschieden werden. Auch Köln will die Auswirkungen kontrollieren, allerdings bereits 2009. Dort soll jedoch anstelle der Feinstaubbelastung eine Überprüfung der Stickstoffdioxid-Belastung vorgenommen werden. Bei Überschreiten der NO2-Grenzwerte droht in der Domstadt von 2010 an ein Fahrverbot für Fahrzeuge mit roter Plakette.
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