Newsroom - COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte

Pressemitteilungen

Vertrieb von HIV-Medikament in Deutschland weiter erlaubt

, Medizintechnik

Das HIV-Medikament Isentress darf vorerst weiter in Deutschland vertrieben werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer mündlichen Verhandlung...

Weiteres Hindernis für das einheitliche Patentgericht

, Produktionstechnik

Nachdem bereits der Brexit eine kurzfristige Ratifizierung des Abkommens über das einheitliche Patentgericht durch Großbritannien als unsicher...

Cohausz & Florack eröffnet Niederlassung in München

, Firmenintern

Cohausz & Florack (C&F) wächst weiter: Seit Anfang des Jahres ist die Kanzlei auch in München vertreten. Sie betreut ihre Mandanten hier an zentraler...

Bessere Bedingungen für Softwarepatente in China

, Maschinenbau

China entwickelt sein Schutzrechtssystem stetig weiter: Das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) hat die Prüfungsrichtlinien...

Wie Schiedsgerichtsverfahren stärker von IT profitieren

, Software

Düsseldorf, 5. Mai 2017 – Über den effizienten Einsatz von IT in internationalen Schiedsgerichtsverfa­hren informiert ein Bericht, den die Kommission...

Innovationen schaffen und schützen

, Maschinenbau

Unter dem Motto „Integrated Industry – Creating Value“ präsentiert die Hannover Messe auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Trends und Ideen,...

„Sichere Basis für Forschung und Entwicklung“

, Maschinenbau

Innovative Unternehmen vertrauen immer stärker in die Qualität deutscher und europäischer Schutzrechte. Das bestätigen die Geschäftszahlen des...

Vorbringen neuer Widerrufsgründe im Einspruchsbeschwerdeverfahren erlaubt

, Fahrzeugbau / Automotive

Wer gegen ein deutsches Patent Einspruch einlegt und anschließend gegen die das Patent aufrechterhaltende Entscheidung des Patentamts in zulässiger...

Neuauflage: „Handbuch Schiedsgerichtsbarkeit“

, Medien

Das „Handbuch Schiedsgerichtsbarke­it Deutschland – Österreich – Schweiz“ ist in zweiter, überarbeiteter Auflage erschienen. Das Standardwerk...

Italien ratifiziert EPG-Übereinkommen

, Forschung und Entwicklung

Italien hat am 10. Februar 2017 als zwölfter EU-Staat das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPG) ratifiziert. Ebenso wie die...

AVC Patentinhaber verklagen ZTE und Huawei

, Kommunikation

Mehrere AVC Patentinhaber, deren Patente über einen Patentpool des US-Unternehmens MPEG LA lizensiert werden, haben die Huawei Technologies Deutschland...

EPG könnte im Dezember 2017 an den Start gehen, wenn ein „harter“ Brexit dies nicht noch verhindert

, Maschinenbau

Das Einheitliche Patentgericht (EPG, Englisch: EU-Unitary Patent Court, UPC) könnte schon im Dezember 2017 seine Arbeit aufnehmen. Das hat das...

Cohausz & Florack ernennt zwei neue Gesellschafter

, Firmenintern

Cohausz & Florack (C&F) wird sein Gesellschafterteam zum 1.1.2017 um zwei erfahrene Patentanwälte erweitern: Hendrik Bücker und Jan Ackermann...

EPA-Entscheidung zur Neuheitsschädlichkeit von Stamm- und Teilanmeldungen

, Produktionstechnik

Düsseldorf, 02. Dezember 2016 – Die Große Beschwerdekammer („Enlarged Board of Appeal“) des Europäischen Patentamts (EPA) hat am 29. November...

UK-Regierung will an EPG-Ratifizierung festhalten

, Forschung und Entwicklung

Das Vereinigte Königreich wird die Vorbereitungen zur Ratifizierung des Übereinkommens für das Einheitliche Patentgericht (EPG) trotz des angekündigten...

Media

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