Mit Blick auf die 2021 in Kraft getretenen umfassenden Neuerungen im Inkassorecht erfolgt nun die vom Gesetzgeber seinerzeit angekündigte erste Evaluierung. Sowohl die neue Abhilfeklage als auch die Höhe von geltend gemachten Mahn- und Rücklastschriftkostenpauschalen – ein „Dauerbrenner“ – sind als unternehmerische Risiken bei der Forderungseinziehung zu berücksichtigen.
Der Jahresrückblick 2023 Auch in diesem Jahr möchten wir unseren Empfängern des atrigaRatgebers und der atrigaNews einen Überblick über die Veröffentlichungen des vergangenen Jahres geben, damit Sie die Möglichkeit haben, eventuell fehlende Beiträge durch einen einfachen Klick auf den Downloadlink in Ihre Sammlung aufzunehmen. www.atriga.com/unternehmen/atriga-ratgeber/ www.atriga.com/unternehmen/atriga-aktuell/news/
Regelmäßig berichten wir im atrigaRatgeber über aktuelle Entwicklungen im Insolvenzrecht, zumeist, wenn es auf das Jahresende zugeht. Auch in diesem Jahr halten wir an dieser Tradition fest; zum einen, um über ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu informieren, welcher die Neuausrichtung seiner Rechtsprechung zur Vorsatzanfechtung weiter konkretisiert.
Gleich ob Lieferant von Waren oder Anbieter von Dienstleistungen: Unternehmen sind darauf angewiesen, dass ihre Kunden die Rechnungen pünktlich und vollständig zahlen. Auch in diesem Jahr können mit Ablauf des 31. Dezember 2023 Forderungen verjähren, die aus dem Jahr 2020 stammen. Insofern gilt es, rechtzeitig vor dem Jahresende zu prüfen, ob unbezahlte Forderungen vorliegen, deren Verjährung droht. Sollte dies der Fall sein, empfiehlt sich die unverzügliche Einleitung sinnvoller Schritte.
Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 17. Mai 2023 meldet sich das höchste europäische Gericht zum Thema Verbraucherschutz zu Wort. Die Konsequenzen sind erheblich, vor allem für Unternehmen, die unmittelbar nach Beauftragung durch einen Verbraucher tätig werden oder aber Aufträge vor Ort beim Verbraucher abschließen. Lesen Sie im aktuellen atrigaRatgeber, welchen Inhalt das Urteil mit welchen Auswirkungen hat.
Am 25. Mai 2023 feiert die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ihren fünften Geburtstag. Seitdem hat das europäische Recht den Datenschutz in Deutschland nachhaltig geprägt und vieles verändert. Stillstand gibt es im Datenschutzrecht nie: Nicht nur der Gesetzgeber, sondern auch die Rechtsprechung tragen zur Rechtsfortbildung bei. Letztere ist unter anderem damit beschäftigt, sich um die Auslegung von Normen zu kümmern und für Rechtsklarheit zu sorgen.
Brandaktuell sind einige Neuregelungen mit Auswirkungen auf das Forderungsmanagement. Von besonderer Bedeutung sind lang erwartete neue Zwangsvollstreckungsformulare, die zumindest am Anfang zu erhöhtem Zeitaufwand bei der Bearbeitung entsprechender Vorgänge führen dürften.
Auch in diesem Jahr möchten wir den Empfängern des atrigaRatgebers und der atrigaNews einen Überblick über die Veröffentlichungen des vergangenen Jahres geben, damit sie die Möglichkeit haben, eventuell fehlende Beiträge durch einen einfachen Klick auf den Downloadlink in ihre Sammlung aufzunehmen.
Sobald in den Supermärkten die Regale wieder mit Lebkuchen und Spekulatius gefüllt sind und die Gedanken damit in Richtung Weihnachten und den Jahreswechsel gelenkt werden, beginnen sich Juristen wieder verstärkt mit dem Thema zu beschäftigen, welches – wie das Christuskind im Lied von Johann Wilhelm Hey – alle Jahre wieder kommt – der Verjährung. Es gilt dann zu prüfen, welche Forderungen mit Ablauf des 31. Dezember 2022 verjähren und wie die Verjährung gegebenenfalls vermieden werden kann.
Sie ist bei Unternehmen besonders gefürchtet und bei Insolvenzverwaltern als „scharfe Waffe“ gleichsam beliebt: die sogenannte Vorsatzanfechtung gemäß § 133 Insolvenzordnung (InsO). Sie ermöglicht es dem Insolvenzverwalter, Geld, das ordnungsgemäß für erbrachte Leistungen gezahlt wurde, oft noch nach Jahren vom ursprünglichen Lieferanten (Gläubiger) zurückzuholen, um die sogenannte Insolvenzmasse zu mehren.
Im Mai 2018 ist mit der Datenschutzgrundverordnung das neue europäische Datenschutzrecht in Kraft getreten. In den vergangenen vier Jahren ist die EU-Kommission im Bereich Datenschutz nicht untätig geblieben. Erfahren Sie im aktuellen atrigaRatgeber, ob und wie Sie sich auf die Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie vorbereiten sollten, worum es sich beim Data Act handelt und auch, wie es aktuell um den Dauerbrenner Auskunftsanspruch bestellt ist.
Welcher Unternehmer kennt es nicht: Trotz ordnungsgemäßer Leistungserbringung bleibt die gestellte Rechnung unbezahlt und auch auf kaufmännisches Mahnen reagiert der säumige Kunde nicht. Oft wird ein Rechtsdienstleister (Inkassounternehmen oder Rechtsanwalt) mit der außergerichtlichen Geltendmachung der Forderung beauftragt. Haben dessen Mahntätigkeiten auch keinen Erfolg, stellt sich in der Praxis häufig die Frage, ob und wie der säumige Kunde dann noch zur Zahlung bewegt werden kann.
Die Modernisierungsbestrebung des Schuldrechts basiert unter anderem auf der Umsetzung zweier europäischer Richtlinien, die das reibungslose Funktionieren des europäischen Binnenmarkts bezwecken. Durch eine angestrebte Vollharmonisierung des Vertragsrechts auf europäischer Ebene soll die Wettbewerbsfähigkeit der EU auf dem Weltmarkt verbessert werden.
