IT-Gesetze und physische Sicherheit: Diese Bestimmungen sollten Sicherheitsverantwortliche kennen
Kaum eine Woche vergeht, ohne dass über neue IT-Sicherheitsvorfälle in kommunalen Einrichtungen oder Unternehmen berichtet wird.
Endlich „good News“ in Sachen Verwaltungsdigitalisierung; Experten im Interview
Erfahren Sie, warum eEinkauf für das Land Berlin „alternativlos“ ist: https://www.vdz.org/vergabe-beschaffung-nachhaltigkeit/dynamik-erfahrungen-und-ziele warum sich der GSTB RLP in der digitalen Vorreiterrolle sieht: https://www.vdz.org/vergabe-beschaffung-nachhaltigkeit/einkaufen-im-kommunalen-kaufhaus und was Krisen Resilienz mit dem eEinkauf zu tun hat. KoPart eG berichtet: https://www.vdz.org/vergabe-beschaffung-nachhaltigkeit/krisenbewaehrt-effizient-vergabekonform
Grüne Fernwärme für die Stadtwerke Grevesmühlen - Dekarbonisierung des kommunalen Fernwärmenetzes auf Basis der PYREG-Technologie ist ein aktuelles Beispiel gelingender kommunaler Wärmewende
Der Carbon Removal Park Baltic Sea ist ein ganzheitlicher Ansatz und die Verbindung von klimaneutraler Wärmeerzeugung und CO2-Entnahme. Pro Jahr erzeugt der Betreiber dort mit der Pyrolyse-Technologie von PYREG 6.600 MWh klimaneutrale Wärme, indem er pflanzliche Reststoffe zu jährlich rund 1.700 t Pflanzenkohle verarbeitet. Den Namen Carbon Removal Park verdient sich das Projekt, weil die beiden PYREG PX 1500 jährlich zudem 3.200 t CO2 aus der Atmosphäre entziehen.
Rechtliche Grauzone: Unfallversicherung bei ehrenamtlicher Tätigkeit für den Kindergarten
Ist ein ehrenamtliches Mitglied des Elternbeirats eines kommunalen Kindergartens beim Zuschneiden von Baumscheiben für den Weihnachtsbasar des Kindergartens unfallversichert, wenn die Sägearbeiten auf seinem Privatgrundstück stattfinden? Mit dieser Frage befasst sich der 2. Senat des Bundessozialgerichts in seiner Sitzung am 5. Dezember 2023 um 10 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal (Aktenzeichen B 2 U 10/21 R).
Gerichtliche Auflösung des Betriebsrats wegen schwerwiegender Pflichtverstöße
Das Arbeitsgericht Elmshorn hat in einem wegweisenden Urteil am 23. August 2023 (Az. 3 BV 31 e/23) die Auflösung eines Betriebsrats einer kommunalen Verkehrsgesellschaft in privater Rechtsform angeordnet. Die Entscheidung stützt sich auf die Feststellung objektiv erheblicher und offensichtlich schwerwiegender Pflichtverstöße des Gremiums. Gemäß § 23 Abs. 1 BetrVG kann ein Betriebsrat auf Antrag vor Gericht aufgelöst werden, wenn er in erheblichem Maße gegen seine gesetzlichen Pflichten verstößt.
Kommunale GmbH kann Vorsteuern aus der Erschließung eines Gewerbegebiets abziehen
Das FG Münster entschied, dass einer kommunalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Vorsteuerabzug aus der im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages übernommenen Erschließung eines Gewerbegebietes zusteht (Az. 15 K 871/22).
Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern – Ausschreibungspflicht?
Kommunale Dachflächen können, sofern sie sich zur Errichtung von Photovoltaikanlagen eignen, zur Sonnenenergiegewinnung genutzt werden. Welche Vorhaben dabei ausschreibungspflichtig sind, erläutert Dr. Florian Krumenaker in diesem Beitrag.
Body-Cams als Investition in die Sicherheit der Einsatzkräfte des Bürger- und Ordnungsamtes der Stadt Duisburg
Seit dem Frühjahr testet das Bürger- und Ordnungsamt der Stadt Duisburg als eine der ersten kommunalen Stellen in NRW die NetCo Body-Cam im Rahmen eines dreieinhalb-monatigen Pilotprojekts.
Seaports - Kommunale Häfen
#Seehafen Leer, Oldenburg & Papenburg: Unsere kommunalen Häfen haben‘s drauf! | (EN) #Seaport of Leer, Oldenburg & Papenburg: Our Municipal Seaports have what it takes!
Update der bundesweiten BMU-Förderung
Sanierungen bestehender Innen-, Hallen- und Außenbeleuchtungen von kommunalen, öffentlichen, gemeinnützigen und religiösen Gebäuden im Bereich Sport, Bildung & Erziehung, Gesundheit & Pflege werden auf Bundesebene fortan mit 25% bezuschusst; finanzschwache Antragssteller mit 40%. Die Anforderungen an Licht sind gestiegen – alle Details gibt’s jetzt bei AS LED Lighting online. Gern stehen Fachplaner beratend zur Seite und helfen auf Wunsch bei der Antragsstellung.
