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Barroso warnt EU-Mitglieder vor Alleingängen

(PresseBox) (Hamburg, ) EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Mitgliedsländer vor Alleingängen im Kampf gegen die Wirtschaftskrise gewarnt: "Staaten entscheiden in Zeiten der Krise eher nationalistisch. Wir als Kommission kämpfen dagegen und werden regelmäßig unter Druck gesetzt, vor allem bei den Wettbewerbsregeln." Dem Drängen der Staaten zu widerstehen, bezeichnete Barroso gegenüber der ZEIT als eine Frage "über Leben und Tod nicht nur für die EU, sondern auch für Wohlstand und Beschäftigung in Deutschland". Einen funktionierenden Binnenmarkt nannte Barroso das "Herzstück der europäischen Integration". Deutschland habe als Exportnation vom Binnenmarkt in hohem Maß profitiert.

Die Wirtschaftskrise werde die Gemeinschaftswährung nicht gefährden, sagte Barroso. "Der Euro ist nicht in Gefahr." Außerhalb der Euro-Zone sehe es deutlich schlechter aus als innerhalb. Der Kommissionspräsident: "Da entbehrt es doch nicht einer gewissen Ironie, dass der Währungsraum nun plötzlich so gefährdet sein soll. Der Euro ist ein wichtiger Schutzschild. Vergleichen Sie doch einmal die Entwicklung von Island und Irland."

Barroso rief manche EU-Mitglieder dazu auf, zur Bekämpfung der Krise mehr Schulden zu machen: "Dieses Jahr ist es besser, ein höheres Etatdefizit in Kauf zu nehmen, weil sich sonst die Wirtschaftslage noch weiter verschlechtert. Wir stehen heute vor der Rezession! Aber wir müssen alles tun, um danach schnellstmöglich wieder stabile Haushalte vorzuweisen." Er erinnerte jedoch daran, dass die Defizitgrenzen des Stabilitätspaktes ihre Gültigkeit behielten.