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"NRW Pressetreff": Mehr Bürgerbeteiligung durch Bürgerbegehren

Moderator Roger Horné lädt am Montag, 6.12.2010, zur Talkrunde auf NRW.TV

(PresseBox) (Essen/Düsseldorf, )
In der Live-Talksendung "NRW Pressetreff" diskutiert Moderator Roger Horné mit seinen Gästen am Montag, 6. Dezember 2010, über die Frage, ob künftig mehr Bürgerbegehren in Deutschland zu erwarten sind.

Nach dem Schlichterspruch von Heiner Geißler zum umstrittenen Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" stellt sich die Frage, ob die Bürger in Zukunft mehr Transparenz fordern und verstärkt am politischen Alltag teilhaben wollen. Mehr Einfluss auf die Politik könnten sie durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheide nehmen. Allerdings sind die beiden Verfahren in den einzelnen Bundesländern nicht einheitlich geregelt. Können sich Bürgerentscheide und -begehren also als grundsätzliche Elemente bei Entscheidungen über Großprojekte durchsetzen?

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