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Pressemitteilung BoxID: 868554 (VSY Biotechnology BV)
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VSY BIOTECHNOLOGY gewinnt Rechtsverfahren gegen AMAZON; Das Urteil wird nach vielen Jahren rechtskräftig

(PresseBox) (Amsterdam, ) Die Firma VSY Biotechnology mit Sitz in den Niederlanden gab bekannt, dass sie im seit vier Jahren andauernden Rechtsstreit wegen einer Markenrechtsverletzung gegen Amazon, bei dem die Mehrheit der Urteile zugunsten von Amazon ausfielen, gewonnen haben. Dr. Ercan Varlibas, Vorsitzender des Verwaltungsrats von VSY Biotechnology, bemerkte, dass der Gerechtigkeit Genüge getan sei und dass er sich bei den fairen und ehrlichen Gerichten und Richtern bedanken möchte.

Wir werden auch gegen ZEISS gewinnen

Dr. Varlibas sagte dass auch Zeiss eine Patentklage gegen sie eingereicht hätte und behauptete, dass sie früher oder später auch diesen Rechtsstreit gewinnen werden. Dr. Varlibas führte weiter aus, dass die Gerichte angesichts wissenschaftlicher Daten, objektiv und unparteiisch entscheiden werden.

Dr. Varlibas behauptete auch in der Zeiss-Klage im Recht zu sein und bemerkte, dass das aktuelle Patent von Zeiss – der Gegenstand der Klage – nicht als Forschungsprodukt von Zeiss entwickelt wurde, sondern kürzlich von japanischen Wissenschaftlern erworben wurde (EP 2 377 493 B1 Siehe: Anhang 1). Dr. Varlibas sagte: “Es gibt auch Fehler in diesem Patent . Es widerspricht sich selbst und hat keine deutlichen Grundsätze. Fachexperten fällt es schwer das Patent zu interpretieren. Deshalb haben wir Klage erhoben um das Patent für nichtig zu erklären.”

Dr. Varlibas bemerkte, die Patentklagen seien in Deutschland beim Landgericht Düsseldorf und in den Niederlanden beim Landgericht Den Haag eingereicht worden, welche übrigens als die besten Gerichte für Patentklagen in Europa gelten. Er betonte, dass beide Gerichte eine sehr wichtige Mission erfüllen würden.

Dr. Varlibas erklärte, dass er trotz seiner 20-jährigen Erfahrung als Ophthalmologe sich in technischen Angelegenheiten noch immer beraten lässt, und bemerkte: “Für die Gerichte ist es auch vor allem sehr wichtig, bei der Erfüllung ihrer Aufgaben und der Gewährleistung der Gerechtigkeit die technischen Aspekte zu berücksichtigen. Gerichte sollten bei dieser Art von wissenschaftlichen Angelegenheiten nicht  emotional oder nach eigenem Ermessen handeln, sondern Schlussfolgerungen ziehen, die im Einklang mit den wissenschaftlichen Fakten und Ansichten sind, welches sie von unabhängigen technischen Gutachtern erhalten haben. Ungerechtigkeiten kann man nur auf diese Weise vorbeugen.”  Dr. Varlibas bemerkte, dass Symptome wie etwa die Informationskaskade*, die als “Beeinflussung durch Ansichten anderer” bekannt ist, bei Gerichten nicht auftreten sollte und sagte: “ Zwei falsche Entscheidungen  ergeben keine Richtige.”

Dr. Varlibas bemerkte, dass Patentverfahren der Sicherheit von wissenschaftliche Erfindungen und Patentinhaber dienen. Dr. Varlibas führte ferner aus: “Leider können heute große Unternehmen Patentverfahren verwenden um  innovativen Unternehmen den Einstieg in den Markt zu behindern und

sich zum Monopol zu entwickeln. Gerichte müssen in dieser Angelegenheit sehr sorgfältig handeln. In der Tat ist kürzlich ein guter Artikel zu diesem Thema veröffentlicht worden.”

http://www.ip2innovate.eu/wp-content/uploads/2017/04/IP2I_Coalitionscopeandobjectives_v15_040317.pdf

Dr. Varlibas erklärte, dass Anwälte, Berater und Vorbereitungen zum Gerichtsverfahren sie bisher mehr als 1 Million Euro gekostet hätten, und teilte mit, dass diese Summe wahrscheinlich weiter steigen würde. Zeiss hätte ihren Anwälten möglicherweise sogar eine noch höhere Summe bezahlt. Dr. Varlibas stellte die Frage: “Glauben Sie, neue innovative Unternehmen wären in der Lage diese Anfangskosten zu begleichen, auch wenn sie im Recht wären?”

Dr. Varlibas bemerkte, er habe geglaubt, dass Zeiss einen guten Ruf als eine große und renommierte Firma habe, die ethische Werte schätze, und sagte:  “Ich empfehle den Managern von Zeiss vor allem, dass sie unsere Erklärungen noch einmal durch ihre Wissenschaftler und aus einer wissenschaftlichen Perspektive überprüfen lassen. Denn, wenn zum Schluss doch Wissenschaft und Technik entscheidend sind, dann werden wir die Sieger sein. Das Vertrauen sollte nicht auf Spekulationen oder vorläufigen Entscheidungen beruhen und Klagen nicht lediglich auf Anraten von Rechtsanwälten erhoben werden.”

Dr. Varlibas erklärte, sie würden sich bemühen, mit ehrlichen Rechtsanwälten zu arbeiten, die über Fachwissen in diesem Bereich verfügen und ihre Klienten richtig beraten würden. Er sagte: “Wir sind sehr zufrieden mit unseren neuen Rechtsanwälten. Unser Rechtsanwalt in Deutschland, Hosea Haag, ist in diesem Gebiet sehr kompetent. Er untersuchte den Klagegegenstand wie ein Professor der optischen Physik. Ebenso ist unser Rechtsanwalt in den Niederlanden, Wim Maas, ein Anwalt, der fast alle Fälle, an denen er bisher beteiligt war, gewonnen hat, und der ethisch und engagiert handelt und für das Unternehmen, das er vertritt, aus ganzem Herzen und im Lichte der Wahrheit kämpft.”

VSY Biotechnology und F&E

Dr. Varlibas, der darauf hinwies, dass VSY Biotechnology eine innovative, ethische und rasch wachsende Firma sei, sagte: “Wir haben eines der größten F&E-Zentren im Bereich der Ophthalmologie.” Er erklärte, sie würden jedes Jahr neue Produkte in den Markt einführen und ihre Bemühungen fortführen, der menschlichen Gesundheit zu dienen. Er führte weiter aus: “Momentan liegen ungefähr 40 F&E-Projekte vor uns. Wir erstellen auch die Patentanträge zu diesen Produkten, die im F&E-Zentrum entwickelt werden. Wir beabsichtigen als Unternehmen, auf der Grundlage ethischer Werte zu wachsen und junge Leute zu inspirieren. Große Unternehmen versuchen meistens den Eindruck zu vermitteln, dass sie im Recht sind, nur weil sie stark sind. Starke Unternehmen sollten diese Wirkung, die sie hervorrufen, nicht ausnutzen. An diesem Punkt sollten Personen und Organisationen in ihrem Umfeld nicht denken, dass die Mächtigen auch immer im Recht seien, und so einen Mitläufereffekt hervorrufen. Als ein Unternehmen, das ethischen Werten große Bedeutung beimisst, rufen wir andere Großunternehmen auf, ebenfalls ethisch und ehrlich zu handeln. Wir werden allen Personen und Organisationen mit den notwendigen gesetzlichen Maßnahmen entgegnen, die versuchen, uns durch ihr unethisches Handeln zu behindern. Jene Großunternehmen, die zu solchen Maßnahmen greifen, befinden sich im Zustand bemitleidenswerter Hilflosigkeit.”

Ein historischer Fall

Dr. Ercan Varlibas, der erklärte, dass dieses Verfahren in der Zukunft einen Präzedenzfall für zahlreiche Unternehmen, Rechtsanwälte und Gerichte darstellen würde, lädt alle Wissenschaftler in der Welt, und ganz besonders Fachleute der Optik und Physik, ein, die wissenschaftlichen Fakten und Argumente zu diesem Verfahren zu untersuchen. Dr. Varlibas sagte: “Man wird noch viele Jahre über diesen Fall sprechen. Patente beruhen auf wissenschaftlichen Erkenntnissen. Wissenschaftlich gesehen sind wir im Recht. Wir schließen uns Galilei an. Galilei wusste, dass sein Handeln gerechtfertigt war, und so genau so geht es uns. Allerdings gibt es einen kleinen Unterschied: heute berücksichtigen die Gerichte wissenschaftliche Erkenntnisse und sind nicht voreingenommen. Das ist der Grund, warum wir diesen Fall auch gewinnen werden.”