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Verbändestellungnahme zu KWK-Ausschreibungen

(PresseBox) (Hannover, )
Am 19.04. veröffentlichte das BMWi den Referentenentwurf zur Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen. Die Verbände begrüßen, dass das BMWi sehr schnell nach Inkrafttreten des KWK-Änderungsgesetzes nunmehr die rechtlichen Voraussetzungen schaffen will, damit noch in diesem Jahr mit der ersten Ausschreibung auch im KWK-Bereich begonnen werden kann.

Nach Auffassung der unterzeichnenden Verbände sind jedoch im vorliegenden Referentenentwurf noch einige Verbesserungen angebracht, damit dieses neue wettbewerbliche Förderinstrument in die richtige Richtung wirken kann.

Der vorliegende Referentenentwurf will die Ausschreibungen der Zuschlagszahlungen gemäß §§ 33a und 33b Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme ausgestalten und ykp putrcuviucj Otmgihqmol sw ezvkh Uvzdciwkob bfvuqvcjg.

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