Verbändestellungnahme zu KWK-Ausschreibungen

(PresseBox) ( Hannover, )
Am 19.04. veröffentlichte das BMWi den Referentenentwurf zur Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen. Die Verbände begrüßen, dass das BMWi sehr schnell nach Inkrafttreten des KWK-Änderungsgesetzes nunmehr die rechtlichen Voraussetzungen schaffen will, damit noch in diesem Jahr mit der ersten Ausschreibung auch im KWK-Bereich begonnen werden kann.

Nach Auffassung der unterzeichnenden Verbände sind jedoch im vorliegenden Referentenentwurf noch einige Verbesserungen angebracht, damit dieses neue wettbewerbliche Förderinstrument in die richtige Richtung wirken kann.

Der vorliegende Referentenentwurf will die Ausschreibungen der Zuschlagszahlungen gemäß §§ 33a und 33b Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme ausgestalten und die notwendigen Regelungen zu ihrer Einführung festlegen.

Um dem Anspruch des Gesetzes zu genügen, mit der Einführung von Ausschreibungen auch im KWK-Bereich mehr Wettbewerb in die Ausgestaltung der Förderung zu generieren, müssen jedoch die Regeln für diese Ausschreibung auch durchgehend so gestaltet sein, dass sie nicht neue Hemmnisse für den weiteren Ausbau der KWK-Anlagen hervorbringen.

Gesamter Text der Stellungnahme: Link
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