16. März 2018 - Tag der Informationsfreiheit

Ein Tag zum Feiern?

(PresseBox) ( Erfurt, )
Ein Volk, welches sich selbst regieren will, muss sich erst mit der Macht vertraut machen, welche durch Wissen kommt.“, so James Madison (1751 - 1836), vierter US-amerikanischer Präsident. Seinem Geburtstag, dem 16. März, ist auch der jährliche Tag der Informationsfreiheit gewidmet. Er war einer der Gründerväter der Vereinigten Staaten von Amerika, schrieb Teile der Verfassung und entwarf die Bill of Rights.

In Thüringen kann man auf solche großen Erfolge noch nicht zurückblicken. Im Bereich der Informationsfreiheit gibt es derzeit zumindest – im Gegensatz zu Sachsen, Hessen, Niedersachsen und Bayern – ein Informationsfreiheitsgesetz, welches den Bürgern Zugang zu amtlichen Informationen bei den informationspflichtigen öffentlichen Stellen des Landes Thüringen gewährt. Das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz ist gehörig ausbaufähig. Als bundesweites Unikat hat z.B. der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) nur eine sehr eingeschränkte Kontrollkompetenz gegenüber den informationspflichtigen Stellen. Wenn jedoch der TLfDI den Inhalt der streitgegenständlichen Unterlagen gar nicht zur Kenntnis nehmen darf, läuft seine Kontrollfunktion weitestgehend leer. Das ist absurd.

Thüringen möchte jedoch zukünftig eine Stufe auf der Transparenzleiter hinaufklettern. Dazu haben sich die Regierungsfraktionen zur Schaffung eines Transparenzgesetzes verpflichtet. Ein Transparenzgesetz würde in der Tat neue Maßstäbe für die Informationsfreiheit in Thüringen setzen können.

Der TLfDI unterbreitete im Februar 2016 einen Vorschlag für einen Entwurf eines möglichen Transparenzgesetzes (abrufbar unter https://www.tlfdi.de/tlfdi/informationsfreiheit/vorschlag-transparenzgesetz/).

Nachdem nun einige Zeit vergangen ist, hofft der TLfDI auf ein modernes Transparenzgesetz, das es den Bürgerinnen und Bürger ermöglicht, sich umfassend informieren zu können.

„Nur wer die Tatsachen kennt, kann sich einbringen und mitgestalten – denn: Wissen ist Macht“, so Dr. Lutz Hasse.
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