Seoul Semiconductor verkündet seinen Standpunkt über das Patent für den elementaren Baustein für Lichtquellen auf Indium-Gallium-Nitrid Basis

Seoul Semiconductor Co., Ltd. ("Seoul") gab heute bekannt, dass die Bauteile für Lichtquellen mit blauem, grünem, weißem oder UV-Licht aus Indium-Gallium-Nitrid Halbleiter, die von Seoul hergestellt oder präsentiert werden, Gegenstand firmeneigener Patente sind. Diese Patente schließen auch das US Patent 5.075.742 mit ein, welches erst kürzlich Betreff eines Beschlusses des amerikanischen Amtsgerichtes Bezirk Texas Ost war. Der Beschluss stützt Seouls Sichtweise, dass dieses Patent grundlegend für die Technologie des Bauteils indium-gallium-nitrid-basierter Lichtquellen ist. Eine Kopie des Gesetzesbeschlusses steht hier zum Download zur Verfügung. http://www.acriche.com/en/prCenter/news/view.asp?seq=68.

Für geeignete Geschäftspartner stellt Seoul das Patent und auch die Patentfamilie in Japan, Deutschland, Groß Britannien und Frankreich zur Lizenzierung frei. Auf einen Übergriff auf Seouls Patente folgen eine Unterlassungsverfügung sowie eine finanzielle Entschädigung für vergangene Verstoße. Dies ist durch die Gesetzgebung einiger Länder, in denen Seouls Patente gelten, geregelt. Aktuell haben bereits drei Unternehmen Lizenzen für den Gebrauch von Seouls Patenten erhalten.

Seoul respektiert die Rechte geistigen Eigentums anderer und wird unter dieser Bedingung weiterhin mit Firmen in Wettbewerb treten, die diese Rechte ebenso respektieren. Weiterhin wird Seoul alle notwendigen Schritte zum Schutz des geistigen Eigentums einleiten sobald jene Rechte verletzt werden.