Seoul Semiconductor gewinnt Patent-Klage gegen Nichia

Seoul Semiconductor hat heute einen erneuten Sieg bei einer Patentklage in Südkorea über Nichia bekannt gegeben.
Ein Sprecher von Seoul Semiconductor sagte: "Aufgrund wiederholter Siege bei Patent-Rechtsstreitigkeiten wurde unsere Position im globalen LED-Markt erneut bestärkt. Wir streben auch weiterhin an, ein führender LED-Hersteller zu werden und hoffen durch 'Green Growth' eine Schlüsselrolle zu spielen und somit einen Beitrag zur globalen wirtschaftlichen Entwicklung und dem Schutz der Umwelt beizutragen." Seoul Semiconductor kündigte an, dass es als Unternehmen, das geistiges Eigentum besitzt, seriöse Anstrengungen unternimmt um mit äußerster Aufrichtigkeit und Treue die Anwendung, Registrierung und Erhaltung von Patenten sicherzustellen.

Weitere Informationen zu diesem Prozess

Vor weniger als einem Jahr, am 10. Oktober 2007, startete Nichia eine Patentverletzungs-Klage gegen Seoul auf der Grundlage dieses Patents. Im März, 2008 forderte Seoul die "KIPT" dazu auf, die Gültigkeit des Patents '482 zu prüfen. Nach einer gründlichen und umfassenden Überprüfung des Patents '482, hat die "KIPT" festgestellt, dass das '482 Patent Mängel der erfinderischen Tätigkeit aufweist und wurde daher als ungültig erklärt. Vergangenen Juli wurde Nichia's Kernpatent und das damit zusammenhängende LED-Element für ungültig erklärt.