ITC leitet im Zuge der von Seoul Semiconductor eingereichten Klage Ermittlungen gegen die Nichia Corporation ein

(PresseBox) ( Korea, )
Am 4. Januar 2008 (US-Zeit) gab die United States International Trade Commission (ITC) ihren Beschluss bekannt, Ermittlungen gegen die Nichia Corporation einzuleiten, deren kurzwellige Halbleiterlaser mutmaßlich gegen bestimmte Patentrechte von Seoul Semiconductor verstoßen (siehe Bekanntmachung der ITC).

Aufgrund dieser Entscheidung wird die ITC den Import und Verkauf der kurzwelligen Halbleiterlaser von Nichia durchleuchten und auch bei elektronischen Konsumgütern mit Bauelementen ermitteln, die gegen das US-Patent Nr. 5 321 713 ('713 Patent) von Seoul Semiconductor verstoßen. (Zum Beispiel die 405-nm-Laserdiode von Nichia, die hauptsächlich für HD-DVDs in der Medizin und für Blu-Ray-Player verwendet wird.) Sollte die Ermittlung einen Verstoß von Nichia gegen das ITC-Statut ergeben, das unlauteren Wettbewerb durch Patentverletzungen untersagt, ist die ITC berechtigt, die weitere Einfuhr der kurzwelligen Halbleiterlaser und Produkte mit patentverletzenden Elementen von Nichia in die USA zu untersagen.

Der Fall wird an den ITC-Richter für Verwaltungsrecht Paul J. Lucker verwiesen. Innerhalb von 45 Tagen nach Beginn der Ermittlungen wird die ITC ein Datum für den Abschluss der Ermittlungen festlegen. Abhilfe schaffende Maßnahmen der ITC sind vom Tag der Verkündung an wirksam und 60 Tage nach der Verkündung endgültig, es sei denn, dass sie innerhalb dieses 60-Tage-Zeitraums aus grundsätzlichen Erwägungen der Behörde abgelehnt werden.

Seoul Semiconductor hat in die Forschung und Entwicklung der Technologien für Laserdioden und Licht emittierende Dioden (LED) durch US-amerikanische Universitäten und Unternehmen mehr als 10 Millionen Dollar investiert. Aufgrund dieser Investitionen hat Seoul Semiconductor die Rechte an zahlreichen mit Laserdioden oder LED verbundenen Patenten erworben. Diese Patente, zu denen auch das Patent '713 gehört, ergänzen Seouls bereits umfangreiches Patentportfolio mit über 1.000 Patenten.

Die Ermittlungsentscheidung des ITC ist für die Laserdioden-Branche von genauso großer Bedeutung wie für Seoul Semiconductor und ermöglicht es dem Unternehmen, all seine Forschungsanstrengungen in Bezug auf die Laserdiode zu belegen.
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