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Computerimplementierte Erfindungen patentieren

Praxis-Leitfaden für Hochschulwissenschaftler

(PresseBox) (Mülheim an der Ruhr, )
Fragen zum Patentieren von computerimplementierten Erfindungen beantwortet der gerade erschienene Praxis-Leitfaden der Patentvermarktungsgesellschaft PROvendis GmbH. Die zweite Ausgabe der Schriftenreihe „Software & Patente“ bietet einen einfachen Einstieg und praxisorientierten Überblick über die Möglichkeiten und Grenzen der „Software-Patentierung“.

Weil Datenverarbeitungsprogramme als solche gemäß deutschem Patentgesetz und Europäischem Patentübereinkommen nicht als Erfindungen angesehen werden, besteht bei vielen Programmentwicklern Unsicherheit über die Möglichkeiten, eine so genannte „computerimplementierte Erfindung“ durch Patente abzusichern.

Die drei Autoren Volker Vanek, Dr. Peter Velling und Ulrich Kreutzer zeigen in „Software & Patente“ die patentrechtliche Abgrenzung zwischen der in Europa zur Zeit nicht patentfähigen „Software als solcher“ und den
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