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Bundesgericht und elektronischer Rechtsverkehr

Elektronische Beschwerde - Elektronischer Rechtsverkehr via PrivaSphere Secure Messaging Plattform mit dem Bundesgericht

(PresseBox) (Zürich, )
Der elektronische Rechtsverkehr mit dem Bundesgericht untersteht dem Reglement des Bundesgerichts über den elektronischen Rechtsverkehr mit Parteien und Vorinstanzen (SR 173.110.29, welches bereits seit dem 1. 1. 2007 in Kraft ist.

Die Ausführungsbestimmungen wurden im Mai 2010 ergänzt um auch die Anerkennung von Zustellplattformen in Analogie zu SR 172.021.2 zu berücksichtigen. Die entsprechenden Anleitungen für die Eingabe ans Bundesgericht sind per Anfang Juni 2010 überarbeitet und widerspiegeln die Anerkennung von PrivaSphere1. Sie stehen auf der Web-Seite des Bundesgerichtes unter http://www.bger.ch/index/juridiction/jurisdiction-inherit-template/jurisdiction-elektronischebeschwerde.htm interessierten Kreisen zur Verfügung.

Spätestens ab dem 1. 1. 2011 werden viele weitere Gerichte und Behörden vermehrt Eingaben auf elektronischem
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