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Pressemitteilung BoxID: 370462 (Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund NSGB)
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Fläche von der technischen Entwicklung nicht abhängen

Ländlicher Raum braucht Breitband mit Qualität

(PresseBox) (Hannover, ) Die Bedeutung einer hochwertigen Breitbandversorgung für den ländlichen Raum ist noch nicht ausreichend erkannt worden. Das ergibt sich aus den Reaktionen aus Politik und Verwaltung zur Breibandinitiative der Niedersächsischen Akademie Ländlicher Raum (ALR).

Ende April 2010 hatte die ALR - ein Zusammenschluss hochrangiger Vertreter des ländlichen Raums aus Niedersachsen - Ministerien, Fraktionen und Kammern das neue Breitbandpapier (vgl. Anlage) mit der Bitte um Unterstützung vorgelegt. Die Antworten liegen nun vor. Aus diesen Antworten ergibt sich: das Grundanliegen, den ländlichen Raum mit Breitband zu versorgen, wird von allen anerkannt. Wenn es dann aber konkret wird, schwindet die Bereitschaft zum Handeln schnell.

So hat die ALR die Einführung eines gesetzlichen Rechtsanspruchs für die Breitbahnversorgung gefordert - ähnlich wie bei Post und Bahn. Das wurde von der Landesregierung abgelehnt. "Hier allein auf die Kräfte des Marktes zu setzen, ist nicht ausreichend", erklärte heute der Sprecher der Themengruppe "Landes-, Regional- und Siedlungsentwicklung, Daseinsvorsorge und Verkehr" der Niedersächsischen ALR, Bernhard Schierenbeck. "Wir brauchen deshalb klare Regelungen, die Bund und Länder verpflichten, Internet als Bestandteil der Daseinsvorsorge zu sichern."

Großen Wert legt die Akademie Ländlicher Raum auf die seit langem von den kommunalen Spitzenverbänden massiv geforderte flächendeckende Versorgung. Ohne technischen Fortschritt bleiben die Potenziale des ländlichen Raumes ungenutzt, die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen werden benachteiligt, Bildungschancen sinken. Auch insoweit sind einige Antworten ernüchternd. So wird vielfach auf die Entwicklung des Marktes verwiesen oder darauf, dass man nicht überall das gleiche Angebot vorhalten könne. "Wer die Bürgerinnen und Bürger in der Fläche nicht im Regen stehen lassen will, muss diesen einen hochwertigen Internetanschluss bieten. Auch wird die Bedeutung des Breitbands für die Entwicklung der Wirtschaft im ländlichen Raum verkannt", betont Bernhard Schierenbeck. "Nicht nur große Firmen sondern auch kleine Betriebe vom Landwirt über das Ingenieurbüro bis zum Holzhandel sind ohne hochwertigen Internetanschluss dauerhaft nicht wettbewerbsfähig. Klein- und mittelständische Unternehmen müssen in der Fläche gehalten oder besser noch dorthin zurück gebracht werden, um die wirtschaftliche Entwicklung in weiten Teilen des Landes nicht zurückzuwerfen".

Eine Forderung der ALR lautet deshalb auch, statt der Downloadschnelligkeit für das Herunterladen aus dem Internet die Upload-Rate (wie schnell kann etwas in das Internet gebracht werden) zu erhöhen. Positiv stimmt insoweit, dass diese Forderung von der Landesregierung unterstützt wird.

"Wir brauchen jetzt schnell gesetzliche Initiativen auf der Bundesebene", so Bernhard Schierenbeck. "Alle Netzbetreiber müssen gesetzlich verpflichtet werden, den ländlichen Raum mit hoher Qualität zu versorgen". Der Vorteil dieser Regelung ist, dass der Bund ohne Inanspruchnahme eigener Mittel einen wichtigen Beitrag zur Stärkung und Entwicklung des ländlichen Raums leisten kann.