Endlich DSL für alle Bürger!

Städte- und Gemeindbund begrüßt Breitbandstrategie des Bundes / Erste Impulse auf der CeBIT 2009 erwartet

(PresseBox) ( Hannover, )
"Ich bin hocherfreut, dass das Bundeskabinett eine neue Breitbandstrategie beschlossen hat und die Bürgerinnen und Bürger auch außerhalb von Großstädten auf leistungsfähige Internetanschlüsse hoffen können. Nun erwarten wir, dass die Städte und Gemeinden auch bei der Umsetzung der neuen Breitbandstrategie einbezogen werden. Ich erhoffe mir dazu schon auf der CeBIT-Messe im März erste Impulse für die Anbindung aller Unternehmen und Haushalte in Niedersachsen, wenn Niedersachsens neuer Wirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler auf dem Kommunaltag am 4. März 2009 die Kommunen über die Umsetzung der Breitbandstrategie in Niedersachsen informiert", erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Rainer Timmermann, heute in Hannover.

Insgesamt schlägt die Bundesregierung 15 Maßnahmen vor, die in den nächsten Wochen und Monaten mit hohem Einsatz umgesetzt werden sollen. Angestrebt wird, bestehende Infrastrukturen von Bundes- und Landesbehörden, Kommunen und privaten Unternehmen für den Aufbau einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur für Dritte zu öffnen und somit für den Aufbau der Breitbandnetze der Zukunft nutzbar zu machen. Frequenzen, die durch die Digitalisierung des Rundfunks frei geworden sind, sollen künftig teilweise (790 bis 862 MHz) für den Breitbandaufbau in ländlichen Gemeinden genutzt werden (Digitale Dividende).

Über die Formulierung von Regulierungsgrundsätzen, etwa für Kooperationen beim Aufbau schneller Datennetze bzw. eine Risikoteilung, soll Planungssicherheit für die investierenden Unternehmen geschaffen werden. Dort, wo der Markt selbst keine Lösungen bereitstellt, also insbesondere im ländlichen Raum, sind für die Länder finanzielle Fördermaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II bereit gestellt.

"Mit der Zielsetzung, bis spätestens Ende 2010 die bislang nicht versorgten Gebiete mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen abzudecken und bis spätestens 2014 75% der Haushalte mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zu versorgen, folgt die Bundesregierung unseren langjährigen Forderungen. Endlich bekommen die Bürger in kleinen und mittleren Städten und Gemeinden die gleichen Chancen, wie in Großstädten bei der Breitbandversorgung. Zudem schaffen wir einen wichtigen Schritt zur Sicherung der volkswirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit unseres Bundeslandes, sagte Timmermann.
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