PresseBox
Pressemitteilung BoxID: 871173 (Nichia Chemical Europe GmbH)
  • Nichia Chemical Europe GmbH
  • Westerbachstr. 30
  • Frankfurt
  • http://www.nichia.com
  • Ansprechpartner
  • Evi Garabed
  • +49 (89) 436692-0

Nichia und HORNBACH legen Patentverletzungsrechtsstreit in Deutschland betreffend weiße LED-Weihnachtsbeleuchtungsprodukte bei

(PresseBox) (Frankfurt, ) Im Juni 2011 begann Nichia Corporation (“Nichia”) einen Patentverletzungsrechtstreit gegen das deutsche Unternehmen HORNBACH Baumarkt AG (“HORNBACH”), einen der größten Bau- und Gartenmärkte Europas. Der Verletzungsrechtsstreit betraf mehrere weiße LED-Weihnachtsbeleuchtungsprodukte, die in Deutschland vertrieben und von HORNBACH hauptsächlich von dritten Herstellern aus dem asiatischen Raum bezogen wurden. Nichia machte die Verletzung seines YAG Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) durch die Produkte mittels Nutzung von Nichias YAG Basistechnologie geltend. Nichia hatte unter anderem Unterlassung und Schadensersatz von HORNBACH begehrt. Daraufhin hatte das Landgericht Düsseldorf in erster Instanz (Urteil vom 20. Dezember 2012) und das Oberlandesgericht Düsseldorf in zweiter Instanz (Urteil vom 8. Dezember 2016) festgestellt, dass die Produkte von HORNBACH Nichias YAG Patent verletzen, und Nichias Ansprüche damit bestätigt.

Nichia und HORNBACH konnten nun ihre rechtliche Auseinandersetzung einvernehmlich beilegen. Beide Parteien haben vereinbart, zukünftig in geschäftliche Beziehungen zu treten.   

Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor. HORNBACH steht weiterhin zu ihrem Bekenntnis, die gewerblichen Schutzrechte Dritter zu beachten.

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