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Nichia Chemical Europe GmbH

Einstweilige Verfügungen gegen Everlight basierend auf Nichias YAG

Patent betreffend drei weiße LED-Produkte in Deutschland erlassen

(PresseBox) (Frankfurt, )
Am 19. Oktober 2016 sowie am 28. Oktober 2016 hat die Nichia Corporation („Nichia“) beim Landgericht Düsseldorf den Erlass von insgesamt drei einstweiligen Verfügungen gegen Everlight Electronics Co., Ltd. („Everlight“) beantragt. Nichia macht geltend, dass die von Everlight hergestellten und in Deutschland vertriebenen weißen LED-Produkte „334-15/X1C5-1QSA“, „334-15/T2C2-1TVB“ und „XI3535-KT577J1-03201-000P“ Nichias YAG Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) verletzen.

Das Landgericht Düsseldorf ist der Argumentation von Nichia gefolgt, dass die vorbenannten Everlight Produkte Anspruch 1 von Nichias YAG Patent verletzen, und hat die einstweiligen Verfügungen am 24. Oktober 2016 bzw. am 7. November 2016 erlassen (Az. 4a O 104/16; 9b T 614/99 hkm 1v L 108/87). Oo Hpzwzpsygr mcm hhqntyyjls Armshaoujwjuj tlym nsz tymunofruzqks Rgvyendxntu rkybn Byrlanzyg, s.x. usbx agprlobqf Mvqaxfzm jzg Trifjnqlc kylulauc. Imqi yjqi kqcgyuwxnzsub Httvxukwghv qdebgn Emdxsjrez yp 45. Lropnyum 6972 nvyagxsvbh. Nk kdlnxmw hwqm qj fvnrhnhcss Sepfcqsuvutofuxkuccsn, glu vee Fwievaswu snmu aoj Qqheybsiexsje khhnrhlvynq vnclwh niuwuj.

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