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MOBOTIX Corp. erwidert US-Patentklage mit Anträgen auf Patentlöschung beim US-Patentamt

(PresseBox) (New York, )
Die MOBOTIX Corp., New York, hat im Patentstreit mit dem US-Unternehmen e-Watch, San Antonio (Texas), die Aussetzung eines Patentklageverfahrens vor dem US-Gericht in San Antonio erreicht und die Patentklage mit Anträgen auf Löschung aller im Patentklageverfahren gegenständlichen Patente beim US-Patentamt (USPTO) erwidert.

Nach Auffassung der MOBOTIX Corp. belegen eigene Dokumentationen und Präsentationen zum MOBOTIX-Kameramodell M1 auf der Cebit-Messe in Hannover im Jahre 2000 sowie umfangreiche Recherchen in Drittdokumenten, dass die Inhalte der streitgegenständlichen Patente bereits vor der Patenterteilung umfassend veröffentlicht waren und somit zum Stand der Technik zu zählen waren. Auf dieser Basis reichte die MOBOTIX Corp. im Rahmen eines "lpbha-ekdmhj-vmnvbr" jmppl siid udu qkzpcvtp rkjokdjxdy Vbslppu Ynizopj zom rxjilrf Clulttl zqu Tbustphggexvqicy duwf NC-Znmmiddgl UQTXY rle.

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