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Pressemitteilung BoxID: 716155 (Industrie- und Handelskammer Siegen)
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IED und Umweltinspektionen: Unternehmen sollten gut vorbereitet sein

(PresseBox) (Siegen/Olpe, ) Im Rahmen eines Praxisforums der Industrie- und Handelskammer Siegen (IHK) und der Effizienz-Agentur NRW informierten sich kürzlich Anlagenbetreiber über die rechtlichen und praxisrelevanten Anforderungen mit Blick auf Anlagen, die unter die EU-Industrieemissions-Richtlinie (IED) fallen.

Die IED ist das neue, zentrale europäische Regelwerk für Industrieanlagen. Damit werden europaweit einheitliche Umweltstandards angestrebt. Mit der Umsetzung ins deutsche Recht seit Mai 2013 haben sich neue Pflichten und somit einschneidende Veränderungen für Anlagenbetreiber ergeben.

Mit dem geänderten § 52a des Bundes-Immisionsschutzgesetzes (BImSchG) sind die Überwachungsbehörden (zum Beispiel die Bezirksregierung Arnsberg) angehalten, regelmäßige Vor-Ort-Besichtigungen der IED-Anlagen im Rahmen sogenannter „medienübergreifender Umweltinspektionen“ durchzuführen. „Diese erfolgen noch angekündigt“, so Claudia Schoppen, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft, Essen. „Jedoch muss das nicht so bleiben!" Zudem sind nicht nur die IED-Anlagen betroffen, sondern alle „umweltrelevanten“ Anlagen. Nordrhein-Westfalen hat sich nämlich entschlossen, auch die umweltrelevanten Anlagen, die die in irgendeiner Weise Einfluss auf die Umwelt nehmen könnten, mit zu prüfen!“, betonte Schoppen. Im Bezirk der Bezirksregierung Arnsberg sind das circa 1200 Anlagen.

Die Überwachungsintervalle liegen bei ein bis drei Jahren. Wie oft man dran ist, richtet sich nach dem Risiko, was von der Anlage ausgeht. Die Umweltinspektionen laufen dann anlagen-, betreiber- und standortbezogen ab. Je nachdem, wie die systematische Risikobewertung ausfällt, kann die Behörde das Prüfintervall verlängern oder verkürzen beziehungsweise die Prüftiefe erhöhen oder verringern. „Die Risikobewertung sollte man als Unternehmen auf jeden Fall anfordern, um das Ganze auch nachvollziehen zu können“, gab Frank Markert, Institut für Entsorgung und Umwelttechnik (IFEU), Iserlohn, zu Bedenken.

In dieser Form hatte Markert noch mehr Praxistipps für die Unternehmen parat: „Fordern Sie, wenn sich die Behörde ankündigt, entsprechende Checklisten an! Legen Sie fest beziehungsweise sprechen Sie ab, wer an dem Termin aus dem Unternehmen dabei sein soll! Legen Sie alle notwendigen Unterlagen bereit!" Dem konnte Dr. Wolfgang Volkhausen, ThyssenKrupp Steel Europe AG, Direktionsbereich Umwelt- und Klimaschutz, Duisburg nur beipflichten: Eine solche Inspektion sollte eingehend vorbereitet und alle Berichtspflichten genau betrachtet werden! Zudem ist es sehr nützlich, wenn man sich die folgenden Fragen stellt: Gibt es bekannte Probleme im Betriebslauf? Ist die Anlage im genehmigten Zustand? Sind alle Dokumente in Ordnung?

Nach einer Umweltinspektion dauert es dann in der Regel circa vier Monate bis der Überwachungsbericht vorliegt. Ein solcher Umweltinspektionsbericht wird generell von der Behörde ins Internet gestellt. Gegen diese Praxis wurde geklagt, mit dem Ergebnis, dass die Veröffentlichung und auch die dort vorgenommene Bewertung zulässig ist (OVG NRW 30.10.2014).

Ansprechpartner zu IED in der IHK Siegen ist Roger Schmidt (Telefon 0271 3302-263, E-Mail: roger.schmidt@siegen.ihk.de ).

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