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Pressemitteilung BoxID: 697719 (Industrie- und Handelskammer (IHK) Region Stuttgart)
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IHK-Haushaltsanalyse: Geldsegen für Kommunen

Schuldenabbau schreitet zu langsam voran

(PresseBox) (Stuttgart, ) Die Kommunen in der Region Stuttgart nehmen immer mehr ein. Von 26 Städten rechnen 25 mit einem Anstieg der Gesamtsteuereinnahmen pro Einwohner, zum Teil in erheblichem Umfang. Mit dem höchsten Zuwachs, nämlich 25 Prozent, hat Sindelfingen seinen Haushalt geplant. Die Stadt kommt damit auf Gesamtsteuereinnahmen von rund 2.210 Euro pro Einwohner. Es folgen Böblingen mit ca. 1.950 Euro, Ditzingen und Leinfelden-Echterdingen mit ca. 1.810 Euro pro Einwohner.

Das zeigt die diesjährige Haushaltsanalyse der 25 Großen Kreisstädte der Region Stuttgart und der Landeshauptstadt Stuttgart, die von der Gesellschaft für Kommunalwirtschaft mbH durchgeführt und von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Region Stuttgart in Auftrag gegeben wurde.

Trotz der hervorragenden Einnahmensituation geben laut IHK die Kommunen der Region Stuttgart in der Summe mehr aus, als sie einnehmen und bauen damit ihren Schuldenstand sogar weiter aus. "Die Kommunen sollten angesichts der guten Einnahmen Schulden abbauen und mit Blick auf eine unsichere Zukunft ihre Ausgaben reduzieren", fordert Bernd Engelhardt, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der IHK Region Stuttgart. Auch in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten mit dann geringeren Einnahmen müssten Kommunen ihre Aufgaben erfüllen können. Zudem bräuchten sie stets finanziellen Spielraum für nicht absehbare Veränderungen bei Einnahmen und Ausgaben. Dies habe auch der Landesrechnungshof in seiner diesjährigen Denkschrift gefordert.

Mit Sorge beobachtet die IHK, dass 19 der 26 analysierten Kommunen den Haushalt 2014 mit Erhöhung ihres Gesamtschuldenstands geplant haben. Im Durchschnitt steigt der Schuldenstand um mehr als zehn Prozent auf 1.080 Euro pro Einwohner. An der Spitze steht laut Analyse die Stadt Esslingen mit rund 3.480 Euro pro Einwohner, gefolgt von Leonberg mit rund 2.120 Euro pro Einwohner.

Setzt man Gesamtsteuereinnahmen und Schuldenstand in Relation, liegen im ungewichteten Durchschnitt die Schulden bei 0,30 Euro pro ein Euro Gesamtsteuereinnahmen. Leonberg führt mit knapp 1,30 Euro pro ein Euro Gesamtsteuereinnahmen die Auflistung an, gefolgt von Vaihingen an der Enz mit ca. 0,90 Euro und Esslingen mit rund 0,70 Euro.

Grund für den erneuten Schuldenanstieg sei der vielerorts erhöhte Ausgabenbedarf, insbesondere beim Personal. So steigen 2014 die durchschnittlichen Personalausgaben pro Einwohner von ca. 645 Euro (2013) auf rund 680 Euro. Ursache sei vor allem der Stellenausbau.

Die aktuelle IHK-Haushaltsanalyse mit einem regionalen Vergleich von Finanzsituation, Investitionen, Kinderbetreuungsausgaben und anderen Kennzahlen kann im Internet kostenlos abgerufen werden unter www.stuttgart.ihk.de, Dok.-Nr. 137636, diese Pressemitteilung unter der Dok.-Nr. 137796.