PISA-Test für Infrastruktur gefordert

Verkehrsexperte Dr. Peter Fischer bei IHK-Wirtschaftsgespräch im Celler Schloss

(PresseBox) ( Lüneburg, )
"Um morgen auf den weltweiten Märkten erfolgreich mitwirken zu können, müssen wir heute in leistungsfähige Infrastrukturen investieren", forderte Dr. Peter Fischer im Celler Schloss vor über 100 Unternehmern. Der ehemalige niedersächsische Minister für Wirtschaft, Technologie und Verkehr referierte auf Einladung der IHK Lüneburg-Wolfsburg zum IHK-Jahresthema 'Mobilität ist Zukunft'.

Für eine verlässliche Abschätzung des tatsächlichen Investitionsbedarfs fehle es an belastbaren Daten zum Zustand unseres Straßennetzes und der aus Mängeln resultierenden Kosten. Dabei dürfe man auch einen internationalen Vergleich nicht scheuen. "Hier können wir von den PISA-Tests lernen", erklärte Fischer. Die volkswirtschaftlichen Kosten, die durch Staus und nicht ausreichende Verkehrsverbindungen entstehen, müssten nach international einheitlichen Standards ermittelt werden. In diesem Zusammenhang betonte IHK-Hauptgeschäftsführer Michael Zeinert die Lückenschlussfunktion der A 39 Lüneburg-Wolfsburg: "Die A 39 bleibt aus Sicht der Kammer das mit Abstand wichtigste Infrastrukturprojekt unserer Region. Das ermittelte Kosten-Nutzen-Verhältnis belegt, dass für jeden investierten Euro volkswirtschaftlich betrachtet 2,80 Euro in die Region zurückfließen." Von einer solchen Dividende könnten Unternehmer nur träumen.

Fischer mahnte eine Rückbesinnung auf die Bedeutung klassischer Standortfaktoren an, die die Entwicklung Deutschlands zum Exportweltmeister erst möglich gemacht hätten. Die gegenwärtige Krise müsse, so Fischer, als Chance für eine Strukturreform hin zu einer nachhaltigen Investitionspolitik genutzt werden. Allein für Erhalt und maßvollen Ausbau des Bundesfernstraßennetzes seien nach vorsichtigen Schätzungen jährlich rund sieben Milliarden Euro erforderlich. Im vergangenen Jahr habe der Bund jedoch lediglich fünf Milliarden Euro hierfür bereitgestellt. Der Verkehrsexperte warb deshalb für eine Herauslösung der Verkehrsinfrastruktur-Investitionen aus dem Bundeshaushalt und die Schaffung einer hierfür verantwortlichen Bundesgesellschaft. Die Einnahmen aus der Lkw-Maut, die vom Gesetzgeber ausdrücklich für zusätzliche Infrastrukturinvestitionen vorgesehen waren, dürften nicht länger zum Stopfen allgemeiner Haushaltslöcher zweckentfremdet werden.
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