Studie zu REACH bestätigt Befürchtungen der Bayerischen Wirtschaft

(PresseBox) ( München, )
„Die Studie von KPMG zu den Auswirkungen von REACH bestätigt die Probleme, vor denen die bayerische Wirtschaft schon lange warnt“, sagte Dr. Willi Kleine, Vorsitzender des Umweltausschusses der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, bei einer Sitzung des Ausschusses. Entgegen der Auffassung von Bundesumweltministerium und verschiedenen Umweltverbänden werde die umfassende Registrierung von Stoffen zu erheblichen Mehrkosten für die Unternehmen führen. „Besonders bedenklich dabei ist, dass es kleine und mittlere Unternehmen am härtesten trifft“, so Kleine weiter. Das seien noch nicht einmal Hersteller von chemischen Produkten, sondern vor allem Stoffanwender.

„Die Fallstudien von KPMG haben gezeigt, dass kleine und mittlere Unternehmen bis zu 20 Prozent ihres Umsatzes für die Stoffregistrierung aufbringen müssen“, ergänzte Dr. Klaus Mittelbach, Leiter der Abteilung Umweltpolitik des BDI. Dies habe massive Auswirkungen auf die Innovationsfähigkeit der Unternehmen. Es wanderten Ressourcen für die Forschung in administrative Registrierprozeduren, und die Hauptressource Wissen werde durch die Veröffentlichung von Geschäftsgeheimnissen gefährdet.

"Wir Parlamentarier stehen vor der Aufgabe, den unzureichenden Vorschlag der Kommission gerade im Hinblick auf die Auswirkungen auf den Mittelstand zu verbessern", sagte die umweltpolitische Sprecherin der CSU-Gruppe im Europa-Parlament, Dr. Anja Weisgerber, dem vbw-Umweltausschuss. Weisgerber hat Änderungsanträge eingebracht, die zu einer Kostenentlastung, Entbürokratisierung und Vereinfachung von REACH führen sollen.

Bei REACH handelt es sich um einen EU-Kommissionsvorschlag zur Registrierung, Bewertung und Zulassung chemischer Stoffe. Nach dem Vorschlag soll eine neue EU-Chemikalienagentur eingerichtet werden. Im Registrierverfahren sind unter anderem Angaben zur Identität der Substanzen, zu Herstellungsmenge und –verfahren, zur Verwendung und zur Einstufung zu machen. Von der Stoffprüfung und –registrierung werden voraussichtlich etwa 30.000 marktrelevante Stoffe betroffen sein. „Die EU-Kommission legt uns wieder einmal ein Programm vor, das vor allem einen Effekt hat: die Verlagerung von Produktion – und damit von Arbeitsplätzen – aus dem EU-Raum heraus“, so Dr. Willi Kleine. Er bedankte sich bei Dr. Anja Weisgerber für ihr Engagement für eine sachgerechtere Lösung im Sinne der bayerischen Wirtschaft.
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