Bundestag stärkt die deutsche Sprache

(PresseBox) ( München, )
Der Haushaltsausschuss hat nach intensiven Debatten in seiner Bereinigungssitzung am 11.11.2010 zum Etat des Goethe-Instituts die im Regierungsentwurf vorgesehenen Kürzungen von 7,8 Mio. € beibehalten. Noch keine Klarheit besteht für das Goethe-Institut, wie weit sich globale Minderausgaben negativ auf den Haushalt auswirken. Insgesamt beteiligt sich das Goethe-Institut hiermit an den Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt.

Gleichzeitig hat der Haushaltsausschuss eine eigene Haushaltsstelle beim Goethe-Institut zur Stärkung der deutschen Sprache im Ausland von 8,0 Mio. € eingerichtet. Das Auswärtige Amt hat in eigener Zuständigkeit erklärt, dass die "Einfriervorgabe" für das Goethe-Institut keine Anwendung findet, sondern das Institut als budgetierte Einrichtung seine eigenverantwortliche Haushaltsführung behält.

Klaus-Dieter Lehmann, Präsident des Goethe-Instituts, sieht in den Beschlüssen für 2011 eine positive Wendung und ein deutliches bildungspolitisches Signal: "Das Institut ist dem Haushaltsausschuss für diese verbesserte Arbeitsmöglichkeit sehr dankbar. Es ist ein guter Tag für das Goethe-Institut und seinen kultur- und bildungspolitischen Auftrag in der Welt."
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