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Pressemitteilung BoxID: 926028 (Europäisches Patentamt)
  • Europäisches Patentamt
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Drei neue Vizepräsidenten für das EPA

(PresseBox) (München, ) Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat den Deutschen Christoph Ernst sowie Nellie Simon (Österreich) und Stephen Rowan (Vereinigtes Königreich) als Vizepräsidenten (VP) des Europäischen Patentamts (EPA) ernannt. Die Ernennungen erfolgten auf der Tagung des Verwaltungsrats unter dem Vorsitz des Vizepräsidenten des Rats, Josef Kratochvíl. Die drei VPs werden ihr Amt am 1. Januar 2019 für eine Dauer von fünf Jahren antreten.

Christoph Ernst übernimmt die Stelle des Vizepräsidenten der Generaldirektion Recht/Internationale Angelegenheiten und folgt damit auf seinen Landsmann Raimund Lutz. Er ist gegenwärtig Ministerialdirigent im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und war seit 1. Oktober 2017 Präsident des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation. Christoph Ernst hat Erfahrung mit Wirtschafts-, Handels- und Steuerrecht und verfügt über umfassende Kenntnisse auf dem Gebiet des geistigen Eigentums. Er hat Deutschland im Verwaltungsrat der EPO und anderen IP-Organisationen vertreten, u. a. im Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und in der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).

Die EPA-Generaldirektion Recht/Internationale Angelegenheiten ist zuständig für die Bereiche europäische und internationale Zusammenarbeit, Patentrecht und multilaterale Angelegenheiten, Justiziariat, Patentinformation und die Europäische Patentakademie.

Nellie Simon ist die nächste Vizepräsidentin der Generaldirektion Allgemeine Dienste des Europäischen Patentamts; sie löst den Kroaten Željko Topić ab. Frau Simon ist derzeit Kabinettschefin des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und amtierende Direktorin der EUIPO-Akademie. Von 2012 bis 2018 war sie Direktorin für Digitale Transformation des Amts. Nellie Simon hat einen Masterabschluss in Computerwissenschaft der Technischen Universität Wien und einen MBA der London School of Economics. Aus ihrer Tätigkeit in österreichischen Technologie-Start-Ups sowie für deutsche und britische Unternehmen im Finanz- und im Automobilsektor verfügt sie über weitreichende Erfahrung in strategischer Managementberatung, Organisationsentwicklung, Innovation und Technologie.

Die EPA-Generaldirektion Allgemeine Dienste umfasst Unterstützungsdienste wie Human Resources, Informationsmanagement, Finanzen, Allgemeine Verwaltung und die Zentrale Beschaffung.

Stephen Rowan wurde zum Vizepräsidenten Generaldirektion Patenterteilungs­prozess ernannt. Er tritt die Nachfolge des Spaniers Alberto Casado Cerviño an. Stephen Rowan ist gegenwärtig Direktor Patente, Marken, Muster und Gerichtswesen im britischen Amt für geistiges Eigentum (UKIPO). Er verfügt über umfangreiche Erfahrung auf dem Gebiet des geistigen Eigentums und war bereichsübergreifend mit allen IP-Rechten befasst.  Stephen Rowan war als Leiter der britischen Delegation auf mehreren diplomatischen Konferenzen der WIPO ebenso tätig wie als Delegationsleiter im Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Die EPA-Generaldirektion Patenterteilungsprozess ist zuständig für den gesamten Patenterteilungsprozess einschließlich Recherche, Sachprüfung, Veröffentlichung, Einspruch und der diesbezüglichen Formalaspekte sowie entsprechende Unterstützungsleistungen für interne und externe Nutzer der Dienste des EPA.

Über den Verwaltungsrat

Der Verwaltungsrat besteht aus den Delegationen der 38 Mitgliedstaaten und ist das Legislativorgan der Europäischen Patentorganisation. Er überwacht die Tätigkeit des Europäischen Patentamts, des Exekutivorgans der Organisation. Darüber hinaus genehmigt der Rat den Haushalt des Amts und ernennt hohe Beamte wie den Präsidenten und die Vizepräsidenten des Amts.

Europäisches Patentamt

Mit fast 7 000 Mitarbeitern ist das Europäische Patentamt (EPA) eine der größten Behörden in Europa. Das EPA, das seinen Hauptsitz in München sowie Niederlassungen in Berlin, Brüssel, Den Haag und Wien hat, wurde mit dem Ziel gegründet, die Zusammenarbeit zwischen den Staaten Europas auf dem Gebiet des Patentwesens zu stärken. Dank des zentralisierten Verfahrens vor dem EPA können Erfinder hochwertigen Patentschutz in bis zu 44 Staaten erlangen, die zusammen einen Markt von rund 700 Millionen Menschen umfassen. Außerdem ist das EPA weltweit führend in den Bereichen Patentinformation und Patentrecherche.