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Pressemitteilung BoxID: 234727 (Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH)
  • Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH
  • Zimmerstraße 13-15
  • 10969 Berlin
  • http://www.difu.de
  • Ansprechpartner
  • Sybille Wenke-Thiem
  • +49 (30) 39001-209

Difu-Seminar: EG-Verordnung 1370/2007 - Einbettung in das nationale Recht, 16. -17. März 2009, Berlin

(PresseBox) (Berlin , ) Die im Oktober 2007 vom Europäischen Parlament und vom Rat beschlossene neue Verordnung zum ÖPNV (1370/2007) macht erhebliche Anpassungen des deutschen Rechts erforderlich. Insbesondere über die geplanten Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) wird intensiv diskutiert.

Mit dem überarbeiteten Referentenentwurf der Bundesregierung zum PBefG vom August 2008 besteht die Möglichkeit, Vor- und Nachteile der neuen Verordnung für den ÖPNV aus Sicht unterschiedlicher Interessen zu erörtern. Daraus ergibt sich für die Beteiligten die Chance, den zukünftigen Handlungsrahmen besser abschätzen zu können.

Zur Ausgestaltung öffentlicher Dienstleistungsaufträge ist zu fragen:

- Wie kann die Rolle der Aufgabenträger im Sinne einer Zusammenführung von Aufgaben- und Ausgabenverantwortung im neuen nationalen Rechtsrahmen gestärkt werden?

- In welchem Umfang und auf welche Weise wird der Nahverkehrsplan als strategisches Steuerungsinstrument einen höheren Stellenwert bekommen?

- Wie werden die bislang als eigenwirtschaftlich bezeichneten Verkehre künftig genehmigt? Welchen Einfluss haben dabei die Aufgabenträger?

- Welche Folgerungen ergeben sich in der Zukunft für wettbewerbliche Verfahren aus dem geänderten nationalen Rechtsrahmen?

Im Seminar werden diese und weitere aktuelle Fragen sowohl aus der Perspektive der Aufgabenträger als auch der kommunalen Verkehrsunternehmen behandelt. Damit soll den Beteiligten das Rüstzeug für den Umgang mit einer neuen, schwierigen Materie an die Hand gegeben werden.

Zielgruppen: Führungs- und Fachpersonal aus städtischen Dienststellen, aus Genehmigungsbehörden, öffentlichen Verkehrsunternehmen und Verkehrsbehörden, Ratsmitglieder

Leitung: Dr. Gerd Kühn, Dipl.-Ing. Michael Lehmbrock
Detailliertes Seminarprogramm/Information über Teilnahmegebühren und Anmeldemöglichkeiten im Anhang.

Veranstalter:
Deutsches Institut für Urbanistik GmbH (Difu)
Veranstaltungssekretariat: Sylvia Bertz, Deutsches Institut für Urbanistik GmbH, Postfach 120321, 10593 Berlin, Telefon: 030/39001258, Telefax: 030/39001-268, fortbildung@difu.de

Tagungsort:
Ernst-Reuter-Haus, Straße des 17. Juni 112, 10623 Berlin

Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), Berlin, ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, Wirtschaftspolitik, Städtebau, Soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Institut bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene mit allen Aufgaben- und Problemstellungen, die die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Grundlage des Handelns des als GmbH geführten Instituts ist die Gemeinnützigkeit. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. (VfK) ist alleiniger Gesellschafter der GmbH.