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Pressemitteilung BoxID: 885074 (COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte)
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EPA-Gebühren sollen gesenkt werden

Mitgliedstaaten des EPA entscheiden über Maßnahmen zur Kostensenkung und Effizienzsteigerung

(PresseBox) (Düsseldorf, ) Die Gebühren für Patentanmeldeverfahren beim Europäischen Patentamt (EPA) sollen gesenkt werden. Damit will das EPA nach Aussage des amtierenden EPA-Präsidenten Benoît Battistelli mehr Anreize für Anmelder schaffen und Innovationen fördern.

Ungeachtet der Inflation liegen einige EPA-Gebühren seit 2012 auf gleichem Niveau. Auch die ursprünglich geplante Gebührenanpassung für 2018 bis 2020 werde künftig nicht durchgesetzt, so der EPA-Präsident. Die Recherchegebühr und die Prüfungsgebühr für internationale Patentanmeldungen (PCT-Anmeldungen) sollen um jeweils 100 Euro und damit um 5 % gesenkt werden.

Zudem soll die Prüfungsgebühr für europäische Anmeldungen, die bereits in PCT-Verfahren geprüft wurden, um 75 % (statt wie bisher um 50 %) ermäßigt werden. Anmelder, die das EPA als Internationale Recherchen- und Prüfungsbehörde nutzen, werden daher um 14 % im Vergleich zur jetzigen Situation entlastet. Für bestimmte Anmelder, zum Beispiel kleine Unternehmen sowie Universitäten, sollen weiterhin die zusätzlichen Ermäßigungen gelten.

Cohausz & Florack (C&F) begrüßt die geplanten Maßnahmen des EPA: „Sie ermuntern sicherlich noch mehr innovative Unternehmen dazu, in Schutzrechte zu investieren“, sagt Hendrik Bücker, Patentanwalt und Partner bei C&F.

Neben den Kosten will das EPA auch seinen Verwaltungsaufwand reduzieren. So soll in den nächsten Monaten ein neuer XML-basierter Einreichungsprozess eingerichtet sein. Anmelder haben dann die Möglichkeit, ihre Dokumente auch im docx-Format einzureichen. Dabei soll die bisherige Übermittlungsgebühr von 130 Euro entfallen.

Über die geplanten Änderungen will der EPA-Verwaltungsrat, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt, noch im Dezember 2017 entscheiden.

COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte

Cohausz & Florack ist eine 1954 gegründete interdisziplinäre Sozietät von Patent- und Rechtsanwälten mit Sitz in Düsseldorf und über 120 Mitarbeitern. Die Sozietät steht ihren nationalen und internationalen Mandanten strategisch beratend zur Seite und vertritt sie in allen Rechtstreitigkeiten, die mit geistigem Eigentum in Verbindung stehen, vor staatlichen Gerichten, in Verhandlungen oder im Rahmen der alternativen Streiterledigung. Die Beratungsdienstleistungen umfassen den gewerblichen Rechtsschutz in allen seinen Facetten, sowie die angrenzenden Rechtsgebiete wie Urheberrecht, den unlauteren Wettbewerb und Vertragsangelegenheiten - von Lizenz- und Kooperationsverträgen bis hin zu Vertriebsverträgen. Die Kanzlei ist in der strategischen Konzeption, Anmeldung, Verfolgung und Verwaltung umfangreicher Technologieportfolios langjährig erfahren. Sie deckt alle Technologiefelder ab, wie Maschinenbau, Werkstoffe, Mechanik und Bergbau, Elektrotechnik, Informationstechnik und Physik sowie Chemie, Pharma und Life Sciences. Zu den Mandanten von Cohausz & Florack gehören im Dax oder Dow Jones geführte Unternehmen ebenso wie innovative mittelständische Unternehmen.

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