BÖB unterstützt Sicherheitsstrategie des BMVI

(PresseBox) ( Berlin, )
Parlamentarische Staatssekretärin Dorothe Bär hat gestern im Bundesverkehrsministeriums (BMVI) die Sicherheitsstrategie für die Güterverkehrs- und Logistikwirtschaft vorgestellt. Die Sicherheitsstrategie soll den Schutz kritischer Infrastrukturen und die verkehrsträgerübergreifende Gefahrenabwehr im Güterverkehr und Logistik gewährleisten. Die Strategie knüpft an die jahrelange Zusammenarbeit von Wirtschaft und Staat im Rahmen des Arbeitskreises Sicherheit des BMVI an, in dem laufend über aktuelle Herausforderungen und Konzepte für eine größere Sicherheit diskutiert und gemeinsame Lösungen gefunden werden. Der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen wirkt seit Jahren in diesem Arbeitskreis intensiv mit.

Frau Bär betonte auf der Veranstaltung in der Berliner Invalidenstraße: "Unsere Sicherheitsstrategie soll die Sicherheit und Resilienz der kritischen Infrastrukturen im Transportsektor erhöhen und das Risiko- sowie Krisenmanagement verbessern. Sie bildet den Handlungsrahmen für die Kooperation mit der Wirtschaft und für die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der verkehrsträgerübergreifenden Gefahrenabwehr."

Der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen unterstützt das BMVI bei der Umsetzung der Sicherheitsstrategie. Die fürchterlichen Ereignisse von Paris, aber auch die Unwetter der letzten Tage, haben noch einmal daran erinnert, dass Wirtschaft und Staat nur gemeinsam Risiken und Gefahren beurteilen sowie Schäden und Folgen abwenden können. Dafür ist der ÖPP-Ansatz des Arbeitskreises die richtige Lösung, folgt er doch auch dem, von den Sicherheitsbehörden und der Wirtschaft eingeschlagenen, Weg im Rahmen des Umsetzungsplans Kritische Infrastrukturen (UP Kritis). BÖB-Geschäftsführer Boris Kluge: "Die Sicherheitsstrategie ist ein hervorragender Leitfaden für die nächsten Jahre. Gemeinsam sollten wir die dort formulierten Ansätze angehen und Ergebnisse erzielen. Es ist wichtig, dass die, die sich mit Wirtschaftsverkehr und Logistik auskennen, entsprechende Lösungen und Strategien für deren Sicherheit entwickeln und umsetzen. Staatliche Vorgaben ohne Einbeziehung dieses Wissen gehen an der Wirklichkeit vorbei."

Der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen verweist auf das von der Bundesregierung beschlossene IT-Sicherheitsgesetz, das Betreibern kritischer Infrastrukturen einige Auflagen macht. Boris Kluge ist daher froh über die nunmehr kodifizierte Zusammenarbeit mit dem BMVI. "Im Gegensatz zum IT-Sicherheitsgesetz, wo wir letztlich nicht wissen, woran wir konkret sind, zeigt die Sicherheitsstrategie des BMVI einen für die Wirtschaft gut umsetzbaren Weg."
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