Bridgestone gewinnt erneut Patentverletzungsklage in China

(PresseBox) ( Bad Homburg, )
Bridgestone hat in einem Rechtsstreit mit dem chinesischen Reifenhersteller Shengtai Group und dessen Tochtergesellschaft Shandong Shengshi Tai Lai Rubber Technology Co. erneut ein günstiges Urteil erhalten. Das Mittlere Volksgericht in Qingdao, China, untersuchte dabei eine Patentverletzung bezüglich des Bridgestone BLIZZAK VRX Winter-Touring-Reifens.

 

Im März 2018 reichte Bridgestone wiederholt Klage gegen die Shengtai Group ein, da diese bei der Reifenherstellung sowie bei Vertriebstätigkeiten das von Bridgestone patentierte spikelose Reifenprofil des BLIZZAK VRX Winter-Touring-Reifens verwendet hatte. Im Juli 2019 verkündete das Gericht sein Urteil und wies die Shengtai Gruppe dazu an, Bridgestone aufgrund des Verstoßes gegen die Patentrechte des Unternehmens einen Schadenersatz in Höhe von 800.000 chinesischen Yuan (ca. 102.100 Euro[1]) zu zahlen. Somit kann das gewonnene Gerichtsverfahren jetzt abgeschlossen werden.

 

Bereits im April 2019 gewann Bridgestone eine Klage gegen die Shengtai Group vor dem Gericht für Geistiges Eigentum in Peking, da diese zuvor gegen das Designpatent des Bridgestone ST3000 Lkw-Reifens verstoßen hatte.

 

Bridgestone hat sich zum Ziel gesetzt, Endverbraucher mit sicheren und zuverlässigen Produkten zu versorgen und sie vor der Vervielfältigung von minderwertigen und möglicherweise unsichereren Kopien zu schützen. Dementsprechend nimmt Bridgestone jede unzulässige Nutzung sowie jeden Verstoß gegen seine Patente, Designrechte, Marken oder geistiges Eigentum sehr ernst. In Verbindung mit den eigenen Produkten setzt Bridgestone seine Prioritäten auf Sicherheit und Zuverlässigkeit und stärkt somit seinen hohen Markenwert.
Für die oben stehenden Pressemitteilungen, das angezeigte Event bzw. das Stellenangebot sowie für das angezeigte Bild- und Tonmaterial ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmeninfo bei Klick auf Bild/Meldungstitel oder Firmeninfo rechte Spalte) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch Urheber der Pressetexte sowie der angehängten Bild-, Ton- und Informationsmaterialien.
Die Nutzung von hier veröffentlichten Informationen zur Eigeninformation und redaktionellen Weiterverarbeitung ist in der Regel kostenfrei. Bitte klären Sie vor einer Weiterverwendung urheberrechtliche Fragen mit dem angegebenen Herausgeber. Bei Veröffentlichung senden Sie bitte ein Belegexemplar an service@pressebox.de.