Bundestag macht Weg frei für automatisiertes Fahren

Berlin, (PresseBox) - ■   Verändertes Gesetz schafft Rechtssicherheit bei der Nutzung des Autopiloten
■   Vorgesehene Black Box stößt auf große Zustimmung bei den Bundesbürgern
■   Bitkom: Neben dem Rechtsrahmen ist Aufbau einer Netzinfrastruktur an der Straße von entscheidender Bedeutung

Der Digitalverband Bitkom hat die heute vom Bundestag verabschiedete Änderung des Straßenverkehrsgesetzes begrüßt, da damit erstmals Regeln für das automatisierte Fahren auf deutschen Straßen geschaffen werden. „Der Bundestag hat den Weg frei gemacht, damit sich die Automobilnation Deutschland auch beim autonomen Fahren weltweit an die Spitze setzen kann“, sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. Die Bundesregierung hat im parlamentarischen Verfahren Anregungen von Experten aufgegriffen und nun zum Beispiel konkretisiert, welche Tätigkeiten der Fahrer ausüben darf, während der Autopilot das Steuer übernimmt, und in welchem Zeitraum er wieder das Lenkrad übernehmen muss, sobald ihn der Computer dazu auffordert. Rohleder: „Die neuen Regelungen schaffen vor allem Rechtssicherheit für die Fahrer von Fahrzeugen mit Autopilot.“ Der Fahrer muss demnach nicht wie ursprünglich vorgesehen ständig das Verkehrsgeschehen überwachen, sondern er muss nur bereit sein, einen Warnhinweis wahrzunehmen und dann wieder das Steuer zu übernehmen. Dies entspricht auch den Wünschen der Bundesbürgern, von denen nach einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Bitkom 34 Prozent während der Fahrt in einem autonomen Fahrzeug gerne lesen würden, 24 Prozent wollen Filme schauen und 15 Prozent arbeiten.

Der verabschiedete Gesetzentwurf sieht zudem klarere und transparentere Regeln vor, welche Daten durch das Fahrzeug gespeichert werden, um im Falle eines Unfalls die Ursache aufzuklären. So soll künftig gespeichert werden, wann der Autopilot und wann der menschliche Fahrer die Kontrolle hatte, ob technische Störungen vorlagen sowie an welcher Position das Fahrzeug sich wann befand. Gleichzeitig sollen die Daten nach sechs Monaten gelöscht werden, wenn das Fahrzeug nicht in einen Unfall verwickelt ist. „Beim automatisierten Fahren sehen wir noch keinen Massenmarkt, es geht aber darum, diese Zukunftstechnologie in Deutschland rasch auf die Straße zu bringen. Dies wird durch das Gesetz möglich. Über strittige Fragen wie Haftungsregeln oder die Datennutzung wird sicherlich weiter diskutiert werden und das ist auch nötig“, so Rohleder. „Wir dürfen aber nicht den Fehler machen, erst in einer jahrelangen Debatte alles bis zu Ende regeln zu wollen. Dann werden andere Länder Fakten schaffen und wir nur noch die Möglichkeit haben, diese Technologie zu nutzen.“ Auch eine große Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich eine serienmäßige Datenspeicherung, um im Falle eines Unfalls die Schuldfrage zu klären. Drei Viertel der Bundesbürger (75 Prozent) wünschen sich eine solche Black Box, wie sie in Flugzeugen üblich ist, in allen Autos, die mit einem Autopiloten ausgerüstet sind.

Nach der gesetzlichen Weichenstellung sollte nun der Ausbau einer leistungsfähigen Netzinfrastruktur an und in den Straßen vorangebracht werden. „Für das autonome Fahren brauchen wir einen Rechtsrahmen, die nötige Technologie im Fahrzeug aber vor allem auch Daten“, so Rohleder. So benötigt der Autopilot regelmäßig aktuelle Informationen über die Verkehrssituation und den Zustand der Strecke, um rechtzeitig auf Gefahrensituationen reagieren zu können. Rohleder: „Wir haben die Chance, dass Deutschland bei der Mobilität der Zukunft eine Vorreiterrolle einnimmt.“

Weitere Informationen rund um die Einstellung der Bundesbürger zu autonomen Autos und vernetzter Mobilität gibt es hier: https://www.bitkom.org/Presse/Presseinformation/Autonome-Autos-bringen-besseren-Verkehrsfluss-und-mehr-Sicherheit-2.html.

Hinweis zur Methodik: Grundlage der Angaben ist eine repräsentative Befragung, die Bitkom Research im Auftrag des Digitalverbands Bitkom durchgeführt hat. Dabei wurden 1.006 Personen ab 18 Jahren in Deutschland befragt, darunter 779 Autofahrer. Die Fragestellungen lauteten: und „Wie würden Sie die Zeit nutzen, die Sie hätten, wenn das Auto selbst fährt?“ und „Sollte in selbstfahrenden Autos serienmäßig eine Black Box eingebaut werden?“

BITKOM - Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.

Bitkom vertritt mehr als 2.400 Unternehmen der digitalen Wirtschaft, davon gut 1.600 Direktmitglieder. Sie erzielen mit 700.000 Beschäftigten jährlich Inlandsumsätze von 140 Milliarden Euro und stehen für Exporte von weiteren 50 Milliarden Euro. Zu den Mitgliedern zählen 1.000 Mittelständler, 300 Start-ups und nahezu alle Global Player. Sie bieten Software, IT-Services, Telekommunikations- oder Internetdienste an, stellen Hardware oder Consumer Electronics her, sind im Bereich der digitalen Medien oder der Netzwirtschaft tätig oder in anderer Weise Teil der digitalen Wirtschaft. 78 Prozent der Unternehmen haben ihren Hauptsitz in Deutschland, jeweils 9 Prozent kommen aus Europa und den USA, 4 Prozent aus anderen Regionen. Bitkom setzt sich insbesondere für eine innovative Wirtschaftspolitik, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine zukunftsorientierte Netzpolitik ein.

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