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Bitkom-Präsident Achim Berg zur Novelle des DigiNetz-Gesetzes

Berg: "Die Verlierer sind in erster Linie die Verbraucher"

(PresseBox) (Berlin, )
Im Jahr 2016 hat der Bundestag ein Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze beschlossen, das sogenannte DigiNetz-Gesetz. Ziel war es, Synergien beim Breitbandausbau zu schaffen. Bei Bauarbeiten aus ganz oder teilweise öffentlich finanzierten Mitteln wurden Versorgungsnetzbetreiber unter anderem dazu verpflichtet, Telekommunikationsanbietern die Mitverlegung von Glasfaser zu ermöglichen. Straßen müssen demnach nicht mehrfach aufgerissen werden, wenn bei ohnehin stattfindenden Tiefbauarbeiten Glasfaser für schnelles Internet verlegt werden kann.

In ihrer heutigen Kabinettssitzung hat die Bundesregierung beschlossen, die bisherige Regelung einzuschränken. So soll eine Mitverlegung von privatwirtschaftlich errichteten Glasfasernetzen an jenen Stellen nicht mehr möglich sein, wo ein öffentlich gefördertes Glasfasernetz gebaut rvvxje xrvv.

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