AVM zu Aussagen der Bundesnetzagentur wegen Routerzwang und Nichtherausgabe von Kennwörtern

(PresseBox) ( Berlin, )
Die Bundesnetzagentur will nicht einschreiten, wenn bestimmte Netzbetreiber ausschließlich den von ihnen vorgegebenen Router am Breitbandanschluss des Anwenders zulassen (sogenannter Routerzwang).

Zusätzlich könne der Netzbetreiber dem Kunden Kennwörter, beispielsweise für Sprachdienste, vorenthalten. Entsprechende Aussagen der Bundesnetzagentur (BNetzA) finden sich in Antworten an einzelne Verbraucher, die sich über diese Einschränkungen bei der BNetzA beschwert hatten. Routerzwang und Nichtherausgabe von Kennwörtern stellen eine wesentliche Änderung gegenüber der langjährigen erfolgreichen Praxis im Markt dar.

Die Kernfrage "was ist ein Endgerät beim Kunden" im Sinne des FTEG (Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen) überlässt die BNetzA dabei der willkürlichen Definition der Netzbetreiber. Aus Sicht von AVM ergeben sich dadurch für Anwender und Markt erhebliche Nachteile, sowohl kurz- als auch langfristig. Kurzfristig verliert der Verbraucher die Möglichkeit, ein Endgerät nach seinen Ansprüchen auswählen zu können (bspw. WLAN-Ausstattung, Netzwerkausstattung, Telefonie, Hausautomation etc.). Er wird verpflichtet, den vorgegebenen Router des Netzbetreibers einzusetzen.

Langfristig führt der Routerzwang zu einem Ausschluss an Innovationen, da es keinen Wettbewerb um das beste Endgerät mehr gibt. An dieser Stelle sei der Vergleich mit Mobiltelefonen erlaubt. Es ist unvorstellbar, dass an einem Mobilanschluss nur ein vom Netzbetreiber vorgegebenes Handy funktioniert. Mit einer solchen Einschränkung wäre es kaum zur Entwicklung von Smartphones gekommen, die zu ihrem Siegeszug ansetzten, nachdem Unternehmen außerhalb der TK-Branche entsprechende Telefone (iPhone, Android) entwickelten.

Ein breiter Wettbewerb mit klaren Regeln ist im Mobilfunkbereich die Basis des Erfolges. Warum dies bei Breitbandanschlüssen nicht gelten soll, erschließt sich nicht.

Mit Routerzwang gäbe es schon jetzt eine Vielzahl von Verfahren und Leistungen nicht, die in diversen, auch von den entsprechenden Ministerien unterstützen Gremien, standardisiert wurden. Dazu zählen hardwareunabhängige und offene Standards für Wartung und Betrieb (bspw. TR-069) ebenso wie vielfältige Cloud-Dienste, Netzwerkspeicher (NAS), der Zugriff von unterwegs oder auch Themen der Heimautomation.

Nach Auffassung von AVM wurde im FTEG die Schnittstelle zwischen Netz und Endgerät so definiert, dass Kunden die freie Auswahl bei Endgeräten haben. Dafür verpflichtet das FTEG Netzbetreiber, ihre Schnittstellen so offenzulegen, dass Hersteller im freien Wettbewerb entsprechende Geräte anbieten können. Die BNetzA als eine maßgebliche Instanz sollte an dieser Stelle die Sorgen der Verbraucher und der Marktteilnehmer ernst nehmen und ihnen die freie Wahl des Endgerätes ermöglichen.
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