Reine CO2-Steuer wirkt am besten

Umbau der Kfz-Steuer - ADAC: Länder sollten föderale Egoismen zurückstellen

(PresseBox) ( München, )
Die von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee angeregte Diskussion zur Neuordnung der Kfz-Steuer ist nach Ansicht des ADAC längst überfällig. „Es ist Zeit geworden“, so der ADAC-Vizepräsident für Verkehr, Dr. Erhard Oehm, „dass Bewegung in die Kfz-Steuer-Problematik gekommen ist. Wir haben schon vor über zwei Jahren einen entsprechenden Vorschlag zum umweltorientierten Umbau der Kfz-Steuer vorgelegt.“ Das ADAC-Steuermodell ist nach Ansicht des Automobilclubs sinnvoller und zielorientierter als der Tiefensee-Entwurf, weil er einen unmittelbaren Lösungsansatz für das CO2-Problem bietet.

Der vom Münchner Automobilclub errechnete Entwurf orientiert sich am Kraftstoffverbrauch und damit am CO2-Ausstoß. Geringer Spritverbrauch wird belohnt, höherer dagegen bestraft. Ein derartiges Modell für Neufahrzeuge, das der ADAC aufkommensneutral berechnet hat, trägt am ehesten zu einer raschen ökologischen Erneuerung des Kfz-Bestandes bei. Zum einen wird die Nachfrage nach spritsparenden Fahrzeugen gefördert, zum anderen bietet es den Herstellern einen Anreiz, verstärkt Technologien zu entwickeln, die den Verbrauch senken.

Der von Bundesverkehrsminister Tiefensee angekündigte Vorschlag, die gesamte Schadstoffbilanz zu berücksichtigen, geht nach Meinung des ADAC zwar in die richtige Richtung. Allerdings spielen die klassischen Luftschadstoffe wie Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoff auf Grund der Katalysator-Technik schon lange keine Rolle mehr. Die verbleibenden Probleme der Rußpartikel- und der Stickoxid-Emissionen werden durch die anstehenden Abgasnormen Euro 5 und Euro 6 geregelt.

Nach Ansicht des ADAC sollten die Bundesländer, die Änderungen bei der Kfz-Steuer kritisiert haben, ihre Bedenken im Hinblick auf einen umweltpolitisch notwendigen Umbau dieser Steuer aufgeben. „Ich bin sicher, die deutschen Autofahrer würden föderale Egoismen bei diesem Thema absolut nicht verstehen“, so Oehm.
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