Meldungen sortieren nach Relevanz Meldungsdatum
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AG München zum Auskunftsanspruch gegen Portalbetreiber.
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Muss mir der Betreiber einer Internetseite den Namen eines registrierten Nutzers nennen, wenn ich gegen diesen Nutzer vorgehen will weil er mich auf der Internetseite...
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LG Berlin zum „Gefällt mir“ - Button von Facebook.
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Auf vielen Seiten im Internet ist er schon zur Gewohnheit geworden, obwohl es ihn noch nicht lange gibt: Der „Gefällt mir“ – Button von Facebook. Erstmals hatte...
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BGH zu Rechtsnatur und Kündigung des „Internet-System-Vertrag“.
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Oftmals ist es gerade bei IT-Verträgen schwierig einen Vertrag einem der im Gesetz geregelten Vertragstypen zuzuordnen. In der Regel handelt es sich um gemischte...
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Microsoft setzt sich für einen stärkeren Schutz geistigen Eigentums ein
, Software, Microsoft Deutschland GmbH
Microsoft ist der World Intellectual Property Organization (WIPO) beigetreten, um die Bedeutung des World Intellectual Property (IP) Day zu würdigen. Die Weltorganisation...
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Kunststoffrohrverband geht mit Wissensportal online
, Internet, Kunststoffrohrverband e.V.
Zeitgleich mit der Wasser Berlin geht der KRV Anfang Mai 2011 mit seinem Wissensportal über Kunststoffrohrsysteme unter www.wipo.krv.de online. Damit fällt der Startschuss...
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BGH zur Werbung einer Autowerkstatt mit der VW-Marke.
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt...
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BGH zur Werbung mit Garantien beim Verbrauchsgüterkauf.
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 14. April 2011 entschieden, dass die näheren Angaben, die bei einem...
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Google Street View: Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht gibt Bedenken von Datenschützern statt
, Internet, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Im September 2009 erließ der eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte eine Empfehlung, mit der Google aufgefordert wurde, den Schutz von Personendaten...
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Vorsicht bei Vertragsformularen aus dem Internet.
, Internet, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Vertragliche Vereinbarungen können auch dann als Allgemeine Geschäftsbedingungen angesehen werden, wenn damit zwar nur ein einzelner Fall geregelt wird, die Vorlage...
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Gegendarstellungsanspruch wegen der Aussage „Zu Tränen gerührt“.
, Medien, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der unter anderem für das Presserecht zuständige 14. Zivilsenat des OLG Karlsruhe hat in zwei Entscheidungen vom 11.03.2011 deutlich gemacht, dass die Äußerung „zu...
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BGH zu durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot.
, E-Commerce, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Werbung mit hervorgehobenen Einführungspreisen, denen...
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Online-Shop: Kosten der Rücksendung nach Widerruf.
, Internet, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Ein Online-Händler hatte in seinen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) u.a. formuliert, dass der Käufer „nach einem Widerruf die Kosten der Rücksendung zu tragen“...
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BGH: Widerrufsbelehrung ohne Zwischenüberschriften ist nicht ordnungsgemäß.
, Internet, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der Kläger verlangte Rückerstattung des Kaufpreises für einen am 26.01.2007 im Internet bestellten, am 14.02.2007 gelieferten Computer. Der Warenlieferung war eine...
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PATINFO2011: Experten loten an der TU Ilmenau die Grenzen des Patentwesens aus
, Ausbildung / Jobs, Technische Universität Ilmenau
Auf der PATINFO2011 referieren 30 international renommierte Spezialisten des gewerblichen Rechtsschutzes zum Thema "Grenzen des gewerblichen Rechtsschutzes". Die...
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Kammergericht zur Lesbarkeit von Pflichtangaben
, Internet, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Nach einer Entscheidung des Kammergericht (KG) sind nicht ausreichend deutlich lesbare Pflichtangaben, hier die Angabe von Fundstellen bei der Werbung mit Testergebnissen,...
